17.49

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolle­ginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Werte politikinteressierte ZuhörerInnen und ZuschauerInnen! Nach der Frau Ministerin für ein Gesetz zu werben ist natürlich etwas schwierig, da die Frau Ministerin schon sehr umfassend über dieses Gesetz gesprochen hat. Ich möchte mich aber trotzdem darin versuchen, unsere Kolleginnen und Kollegen der SPÖ dafür zu gewinnen, dem Gesetz doch zuzustimmen. Vielleicht gelingt ja heute das zweite parlamentarische Highlight nach der Maturadebatte und wir kommen von einer Dringlichen Anfrage zu einem einstimmigen Beschluss. – Man wird sehen.

Ich werbe jedenfalls offensiv für dieses Gesetz, das aus meiner Sicht wichtig ist, weil es um die Energie geht, um eines unserer nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, es muss viel geschehen, und, wie gesagt, ich möchte dafür werben, diese Standards für E-Ladestationen und Alternativkraftstoffe auch bei uns umzusetzen. Mit der #mission 2030 ist schon einiges auf den Weg gebracht worden. Ich bedanke mich bei Bundesministerin Elli Köstinger und auch bei Bundesminister Ing. Norbert Hofer für die bisherigen Initiativen.

Zur Erreichung dieser Ziele braucht es ein paar Dinge. Erstens: Wir können besser werden, wir können in jedem Fall besser werden. Österreich ist als Meister der For­schung und Entwicklung mit über 3 Prozent gemessen am BIP in der EU-Spitzen­klasse, und ich glaube, dass auch da noch einiges möglich wäre. Ich zitiere hier Professor Helmut List, eine der Koryphäen in Sachen Dieselgeneratoren, Diesel­moto­ren, der sagt: Beim Diesel ist noch viel möglich, wenn es darum geht, den Diesel schadstoffärmer zu machen, weil wir den Diesel auf Dauer natürlich nicht wegbringen werden. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir müssen natürlich auch den Gesamtverkehr verändern – daran führt kein Weg vorbei –, das heißt, wir müssen den öffentlichen Verkehr stärken und auch den ökolo­gischen Individualverkehr unterstützen und verbessern; dazu dient diese Initiative. Man muss davon ausgehen, dass die E-Mobilität bis 2030 rund 34 000 neue Arbeitsplätze schaffen und rund 3 Milliarden Euro an Wertschöpfung bringen wird; deshalb müssen wir Strukturen verändern und den Menschen den Zugang dazu erleichtern.

Seien wir ehrlich, das steht unter drei Prämissen: Klarheit, Bequemlichkeit und intuitive Nutzung. Heute glauben oder meinen wir, wir können alles mit einem Wisch erledigen, alles ist intuitiv, alles ist bequem. Auch bei der Nutzung von E- und Alternativ­lade­stationen braucht es diese Bequemlichkeit, damit sie von den Nutzerinnen und Nutzern angenommen werden. Das ist das große Ziel. Dieses Gesetz, liebe Frau Ministerin, bringt uns auf diesem Weg – dass wir in Österreich diese Klarheit schaffen, diese Bequemlichkeit erreichen und damit der Ökologie einen guten Dienst erweisen – ein Stück weiter. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

17.52

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Gabriel Obernosterer ist der nächste Redner. – Bitte.