gerichtet haben und für die Ordnungsrufe, die Sie erteilt haben. Ich würde Sie ersuchen, auch in der heutigen und in den kommenden Sitzungen darauf zu achten, dass hier nicht eine Gepflogenheit Platz greift, die eher eines Bierzelts, eines Fußballplatzes oder eines Feuerwehrballs würdig ist, aber nicht des Hohen Hauses.
Wenn Abgeordneter Rosenkranz die Kritik am Innenminister mit Unflätigkeit verwechselt, dann soll er dafür Beispiele bringen, was an der Kritik für dieses Haus denn unwürdig war. (Abg. Rosenkranz: Da brauchen Sie nur die Rede lesen! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)
Ich möchte in diesem Zusammenhang auch noch auf etwas anderes hinweisen: Klubobmann Schieder hat berichtet, dass der Abgeordnete Rosenkranz einer Abgeordneten Rechtsverhinderung vorgeworfen hat, und während das geschehen ist, hat Abgeordneter Rosenkranz genickt – was er jetzt wieder getan hat. Auch dafür gibt es Ordnungsrufe, weil auch die Mimik und nicht nur die Worte für das Verhalten im Parlament entscheidend sind. (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.) – Ja, das steht in der Geschäftsordnung, die müssen Sie sich bitte einmal durchlesen! Ich würde darum bitten, auch darauf in Zukunft zu achten. – Danke. (Beifall bei Liste Pilz und SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS. – Ruf: Um Himmels willen!)
9.21
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Klubobmann Wöginger zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erstens möchte ich mich beim Präsidenten für die klaren Worte zu Beginn der heutigen Sitzung bedanken.
Zweite Anmerkung: Es kann nicht sein, dass innerhalb dieser 183 Abgeordneten unterschiedlich gewertet wird, wenn es um Ordnungsrufe geht. Ich habe hier herausgehört, dass Oppositionsabgeordnete mehr Rechte haben oder mehr sagen dürfen sollen als Abgeordnete der Regierungsfraktionen. (Zwischenruf bei der FPÖ.) – Das geht nicht! Wir sind hier gleichwertig unterwegs, meine Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Es liegt an uns selbst – und ich bin überzeugt davon, dass alle fünf Klubs Zuschriften, Zusendungen und Anrufe von Bürgerinnen und Bürgern bekommen, die sich über so manche Situationen hier einfach empören, darüber, wie es hier manchmal zugeht, wenn Debatten ablaufen. Daher sollten wir uns alle daran erinnern, dass wir die Repräsentanten der österreichischen Bevölkerung sind, und mit diesem Haus entsprechend würdevoll umgehen.
Das Dritte ist: Es ist nicht richtig, wenn Regierungsmitglieder in Richtung Abgeordnete untergriffige Aussagen tätigen. Es geht aber auch nicht, dass Abgeordnete ständig Regierungsmitglieder diffamieren. Das gilt vice versa. Ich bin dankbar dafür, Herr Präsident, dass wir das in der Präsidiale noch einmal ansprechen und ausdiskutieren werden, aber es liegt an uns allen, wie wir hier auftreten, welche Zwischenrufe wir tätigen und welches Bild wir letzten Endes der österreichischen Bevölkerung liefern, meine Damen und Herren! Das gilt für uns alle! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
9.23
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich werde dieses Thema der Geschäftsordnungsdebatte in die Präsidiale aufnehmen, weil letzten Endes die Auswirkungen, die sich vor
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