besser zu Ende bringen und danach die Zeit konsumieren, wofür auch immer er möchte.
Bei einem Triebfahrzeugführer der ÖBB – großer Klassiker – ist die Schicht total flexibel, sie dauert zwischen 7 und 12 Stunden. Der Kollektivvertrag gibt dort genau das her, was wir jetzt in anderen Bereichen einführen wollen, und damit ist auch klargelegt: Es gibt in vielen Bereichen bereits die Anforderung, das zu tun, die Arbeitswelt hat sich nur insofern verändert, dass diese Notwendigkeiten nun auch in anderen Bereichen bestehen, und genau deswegen wollen wir die anderen Bereiche in den Genuss dieser Flexibilität führen (Abg. Knes: Tun Sie nicht!) – nicht mehr und nicht weniger, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Es gibt da einen Haufen Beispiele, die von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an uns herangetragen worden sind, die uns darum ersuchen, dass wir diese Flexibilität schaffen. Ein IT-Programmierer, der Angestellter ist, hat gemeint, dass er, wenn er beispielsweise eine Software innerhalb von einer Woche fertigprogrammieren muss und sich das nicht ausgeht, im Normalfall ein bissel länger arbeiten würde, um die Zeit dann als Freizeit zu konsumieren oder die Überstunden ausgezahlt zu bekommen. Jetzt muss man, wenn man dieses Gesetz einhalten möchte, stante pede in die nächste Woche hineinarbeiten. (Abg. Noll: Dazu gibt es Kollektivverträge seit 30 Jahren! – Zwischenrufe der Abgeordneten Stöger und Bißmann.)
Stellen Sie sich einen Kameramann vor, der angestellt ist und einen Dokumentationsfilm in der freien Natur drehen will: Das Wetter ist schlecht, man wartet, dann passt das Wetter und man beginnt zu drehen, so, und dann ist der 8-Stunden-Tag vorbei und es geht nicht mehr. Danach müsste man wieder neu anfangen, wieder warten, bis das Wetter besser ist. Das ist weder praktisch und angenehm noch ökonomisch sinnvoll. (Abg. Noll: Herr Minister, das steht seit 30 Jahren im Kollektivvertrag! – Zwischenruf der Abg. Duzdar.)
Ich habe in den letzten Tagen auch mit einigen
Journalistinnen und Journalisten gesprochen, und ich weiß, dass sehr
viele sehr, sehr lange arbeiten: Sie sind am Vormittag in der
Redaktionssitzung, schreiben dann ihre Artikel und gehen vielleicht am Abend
noch zu einer Veranstaltung, um Geschichten zu recherchieren. Da bleibt es auch
nicht immer bei der gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitszeit. Was
passiert? – Meistens wird das dann unter den Tisch fallen gelassen
oder es wird eine zweite Liste geführt. Auch da wollen wir
Rechtssicherheit schaffen, damit die Menschen zu ihrem Recht kommen (Zwischenruf
der Abg. Becher) – nicht mehr und nicht weniger, mei-
ne sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. –
Zwischenruf des Abg. Knes.)
Es ist auch nicht nachvollziehbar, warum der Forschungsassistent an der Universität das Experiment zu Ende führen kann, wenn es einmal länger dauert, und eine Angestellte im Forschungslabor zum Beispiel, nicht auf der Uni, das nicht tun kann, nur weil die flexibleren Arbeitszeiten an der Universität gelten und in diesem Bereich nicht.
Worauf ich hinauswill, ist, dass wir nichts anderes tun, als Probleme, die es derzeit in der Arbeitswelt gibt, zu lösen – nicht mehr und nicht weniger, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Leichtfried: Ihr klatscht wie die Lemminge!)
Es sind sich darüber hinaus auch viele Gruppen in Österreich einig, dass wir diese Flexibilität brauchen. Die Sozialpartner hätten sich vor circa einem Jahr schon fast auf Punkt und Beistrich geeinigt. Schade, dass es damals nicht gelungen ist. (Abg. Erasim: Weil der Herr Kurz die Regierung sabotiert hat!) Wir setzen heute vieles von dem um, was damals im Paket enthalten war. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
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