Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung, 4. Juli 2018 / Seite 17

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fall bei ÖVP und FPÖ.) Wir entwickeln unser sehr gutes Familienfinanzierungssystem aus meiner Sicht sehr, sehr positiv weiter.

Worum geht es? – Wir reden von 950 000 Familien in Österreich, wir sprechen von 1,6 Mil­lionen Kindern. Da ich seit 15 Jahren auch Regionalabgeordneter bin, halte ich viel davon, das auf die Regionen herunterzubrechen: In Oberösterreich zum Beispiel, in meinem Heimatbundesland, sind es 255 000 Kinder, und in meinem Heimatbezirk Schärding reden wir von exakt 9 694 Kindern. Der Familienbonus Plus beinhaltet, dass pro Jahr pro Kind ein Nettobetrag von 1 500 Euro zur Verfügung gestellt wird. – Das ist wirklich eine großartige Leistung, und ich bin stolz, dass ich Abgeordneter dieses Hauses bin und diesen Meilenstein heute auch mitbeschließen kann. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ein paar Beispiele sagen mehr als tausend Worte: Ab 1 200 Euro brutto beginnt dieser Bonus zu wirken, bereits mit 1 750 Euro brutto steht – mit einem Kind – der volle Be­trag von 1 500 Euro zur Verfügung. Wenn man zum Beispiel 2 300 Euro brutto verdient und zwei Kinder hat, bezahlt man in Zukunft keine Lohnsteuer mehr; wir reden hier von 3 000 Euro, wenn man zwei Kinder hat und 2 300 Euro brutto im Monat verdient. Meine Damen und Herren, diese Entlastung werden die Menschen spüren, unsere Familien werden das spüren. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Wir werden auch eine Informationskampagne starten. (Abg. Leichtfried: Was kos­tet ...?) Wir haben gestern eine Broschüre des ÖVP-Klubs vorgestellt (ein Exemplar der Broschüre in die Höhe haltend): „Wir entlasten die Menschen“. Wir werden den Sommer über unterwegs sein, um die Familien mit Kindern ausreichend zu informieren. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Leichtfried.) Das Gesetz, dieser Bonus, tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Die Eltern, die Mütter und Väter, werden letzten Endes die Möglichkeit haben, den Bonus aufzusplitten, jeweils 750 Euro, je nachdem, wie man das will; man kann ihn auch alleine in Anspruch nehmen. Das läuft entweder über die Lohnverrechnung, dass dieser Betrag dann monatlich zur Auszahlung kommt, oder man macht das so wie bisher letzten Endes bei der Arbeitnehmerveranlagung geltend. Es herrscht das Prinzip der Wahlfreiheit, und die Menschen können letzten Endes selber entscheiden, wie sie es handhaben wollen. Jedenfalls tritt dieses Gesetz, dieser Familienbonus Plus, mit 1. Jänner 2019 in Kraft. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Für jene Jugendlichen, die zum Beispiel in eine höhere Schule gehen oder studieren, werden wir 500 Euro pro Jahr zur Verfügung stellen. Warum? – Weil man da in der Lage ist, schon etwas dazuzuverdienen. Die Alleinerziehenden werden wir mit 250 Euro pro Jahr berücksichtigen, weil uns diese Gruppe auch besonders am Herzen liegt (Zwi­schenruf der Abg. Lueger); damit setzen wir auch ein Signal, was Alleinerziehende anbelangt, auch da gibt es mit 250 Euro pro Jahr und pro Kind eine entsprechende Unterstützung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Weil immer von den unteren Einkommen gesprochen wird, möchte ich hier schon auch dazusagen und als Argument anführen: Wir haben bei der letzten Steuerreform, 2016, gerade im unteren Einkommensbereich sehr viel gemacht, wir haben die Negativsteuer entsprechend ausgeweitet, und man muss es insgesamt schon auch als Gesamtpaket sehen. Das, was wir damit wirklich wollen, erreichen wir auch. Wir erreichen 80 Pro­zent der erwerbstätigen Bevölkerung, 80 Prozent werden von diesem Familienbonus zur Gänze profitieren – zur Gänze profitieren! –, das sei auch erwähnt. Das heißt, wir erreichen den Mittelstand, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Menschen mit Kindern; dort sorgen wir für die notwendige Entlastung, und das ist wirklich ein Mei­lenstein in der Familienpolitik in Österreich. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

 


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