Achse Rom-Wien-Berlin! – Und dieser Teller, geschätzte Damen und Herren, eiert nicht nur, der war aufgrund der Beteiligten, des Herrn Seehofer und des Herrn Salvini, bereits von Anfang an absturzgefährdet. Herr Kurz, ich frage Sie aber jetzt eines und bitte Sie, das vielleicht auch noch zu beantworten: Wie können Sie unter diesen Umständen mit diesen Inhalten so etwas Achse nennen, Herr Bundeskanzler? Wo waren Sie im Geschichtsunterricht? Das frage ich Sie! (Rufe bei der FPÖ: Geh bitte! Schlechte Rede! – Ruf bei der SPÖ: Wo war er?)
Dann gibt es den vierten Teller, und diesen vierten Teller würde ich mit einem Zitat beschreiben: Übermut tut selten gut. (Abg. Gudenus: Das macht die SPÖ ganz gerne!) Das ist ein großer und schwerer Teller gewesen. (Abg. Rosenkranz: Wo war denn der im Geschichtsunterricht? Der hat die Wasserstoffbombe erfunden, der Teller!) Es war meines Erachtens, Herr Bundeskanzler, ein fataler Fehler, den Versuch zu unternehmen, mit Ihren Kurzzeit-Weißwurst-Spezerln die Regierungszeit der deutschen Bundeskanzlerin zu verkürzen.
Das Ergebnis war, dass die Teller krachend heruntergefallen sind. (Ruf bei der FPÖ: Da klatscht nicht einmal die SPÖ! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ und Gegenrufe bei der SPÖ.) Der Effekt war, dass durch diese Maßnahmen, die Sie gesetzt haben, durch dieses Zündeln, ein großer Schaden für unser Land, für unsere internationale Reputation, für unsere Wirtschaft und für die Menschen in Österreich entstanden ist. Das ist Ihre Verantwortung, Herr Bundeskanzler, und die Verantwortung von niemandem sonst! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rosenkranz: Aber wieso verstehen das die Menschen ganz anders?)
Geschätzte Damen und Herren, es gibt bei der FPÖ einen Abgeordneten, der immer mit Zwischenrufen glänzt, und das ist der Herr Rosenkranz – er hat schon wieder irgendetwas gesagt –, der bei seiner Landespartei als Kandidat für den Parteivorsitz angetreten ist und als alleiniger Kandidat 60 Prozent bekommen hat. 40 Prozent wollen also lieber niemanden statt ihm, geschätzte Damen und Herren – so erfolgreich ist der Herr Rosenkranz! (Beifall bei der SPÖ. – Anhaltende Zwischenrufe bei FPÖ und SPÖ.)
Herr Bundeskanzler, Sie spüren ja auch schon die Folgen Ihres Handelns. Ich frage Sie – es ist schon angesprochen worden, aber es würde mich persönlich interessieren –: Ist es Ihnen nicht peinlich, dass gerade 50 Abgeordnete bei Ihrer Antrittsrede im Europäischen Parlament anwesend waren, weil nichts Neues zu erwarten war? (Abg. Schieder: Nicht einmal die Abgeordneten der Europäischen Volkspartei!) Es war nicht zu erwarten, dass Sie irgendetwas sagen, das in die Richtung geht, wie die Europäische Union weitergebracht werden kann. Das ist doch peinlich!
Ist es Ihnen nicht unangenehm, dass Sie nachher mit einem Sonderflug zu einer Pressekonferenz geflogen sind, mit Ihrem Vizekanzler und mit dem Herrn Innenminister dorthin geeilt sind (Abg. Martin Graf: Wenn Sie im Parlament reden, kann es sein, dass gar keiner zuhört!) – ich würde mir wünschen, dass Sie derartige Anstrengungen unternehmen, wenn Sie hier im Parlament gefragt sind; das sei nur nebenbei gesagt – und dass Sie dann zu dritt dagestanden sind und nur sagen haben können: Wir wissen eigentlich nicht, was die Deutschen tun!? – Das hat diesen Aufwand meines Erachtens nicht gerechtfertigt, Herr Kurz, mit einem Sonderflug zu einer Pressekonferenz zu fliegen.
Herr Bundeskanzler, Sie haben dabei gesagt, Sie werden nie einen Vertrag zulasten Dritter abschließen, Sie werden das nicht akzeptieren. Ich möchte nur anmerken: In diesem Vertragsverhältnis, das Sie uns da gebracht haben, sind wir diese Dritten, die nicht gefragt werden, geschätzte Damen und Herren. Aus der Kurzzeitachse ist ein Schraubstock geworden, und in der Mitte dieses Schraubstocks wird jetzt Österreich
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