Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung, 4. Juli 2018 / Seite 212

ge­bildet zu werden und studieren zu können. Das ist aber zurzeit wahrscheinlich ein Wunsch ans Christkind. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz.)

19.38

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist die Frau Prä­sidentin des Rechnungshofes. – Bitte, Frau Präsident.

19.38.45

Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Margit Kraker: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte Ihnen zunächst einmal sagen, dass wir heute wieder 20 Berichte des Rechnungshofes auf der Tagesordnung haben. Wir haben im ersten Halbjahr 82 Berichte des Rechnungshofes behandelt. Ich bedanke mich dafür, dass Sie sich die Zeit für die Behandlung der Rechnungs­hofberichte nehmen und dass diese hier diskutiert werden. Ich bedanke mich auch beim Rechnungshofausschuss, weil ich meine, dass dort intensive Arbeit geleistet wird. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)

Der Rechnungshof ist fleißig. Wir haben im ersten Halbjahr weitere 48 Berichte pub­liziert, das heißt also, wir tragen dazu bei, dass Ihnen Zahlen, Daten und Fakten vor­liegen. Wir geben auch Empfehlungen ab, wie öffentliche Mittel effizient eingesetzt und wie sie für die Bürgerinnen und Bürger auch nutzbar gemacht werden können.

Beim vorliegenden Bericht des Rechnungshofes geht es um den österreichischen Hoch­schulraum und eben auch um die Rahmenbedingungen, die Studierende an den österreichischen Universitäten, an den Fachhochschulen und den Pädagogischen Hochschulen vorfinden. Es wurde schon berichtet, dass dem österreichischen Hoch­schulraum 21 öffentliche Universitäten, die Donau-Universität Krems, jetzt schon 13 Privatuniversitäten, 21 Fachhochschulen und 14 Pädagogische Hochschulen ange­hö­ren. Das heißt also, der tertiäre Sektor ist sehr stark fragmentiert. Wichtig ist es daher, die Frage zu stellen: Wie erfolgt die Steuerung und Koordinierung der tertiären Bildungseinrichtungen in Österreich?

In diesem Zusammenhang haben wir daher auch den Vergleich mit der Schweiz angestellt. Die Schweiz ist ein Nachbarland, Größe und Struktur des tertiären Bereichs und auch die Absolventenzahlen sind vergleichbar. Diese Vorgehensweise wurde im Ausschuss etwas in Frage gestellt: Warum wird denn ein Vergleich mit der Schweiz angestellt? Die haben ja mehr Geld! – Grundsätzlich muss ich sagen: Wo, wenn nicht im universitären Bereich, kann man über die Staatsgrenzen hinausschauen? Uni­versitäten stehen ja im internationalen Wettbewerb. Ich halte es also für legitim, einen derartigen Vergleich anzustellen. (Beifall bei den NEOS.)

Grundsätzlich möchte ich auch sagen: Ja, es stimmt, es wurde seit der Veröffent­lichung des Berichts und auch schon während der Prüfung einem Teil der Empfehlun­gen Rechnung getragen. Es gibt jetzt ein großes Ministerium, das für Bildung, Wissen­schaft und Forschung zuständig ist. Damit sind die Voraussetzungen gegeben, dass man die Pädagogischen Hochschulen besser in den hochschulischen Bereich einbe­zieht, namentlich in die Hochschulkonferenz. Es gibt aber natürlich eine Ausnahme, denn die Hochschule für Agrar- und Umweltpädagogik gehört weiterhin zum Nach­haltigkeitsressort; darauf wurde nicht verzichtet.

Das zentrale Element der Hochschulstrategie ist der österreichische Hochschulplan. Dabei geht es darum, den Hochschulraum weiterzuentwickeln, die internationale Sicht­barkeit zu erhöhen und höchste Qualität in Lehre und Forschung sicherzustellen. Wir haben feststellen müssen, dass der österreichische Hochschulplan seit dem Jahr 2011 nicht mehr aktualisiert wurde. Mittlerweile liegen auch die Ergebnisse des Projekts Zukunft Hochschule vor. Es ist notwendig, dass man diese Ergebnisse bei der Weiter-