xiblerer Arbeitszeiten, nämlich bessere Vereinbarung von Beruf, Familie und Freizeit, kann damit besser erreicht werden.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Der Abänderungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.
Zu Wort gemeldet ist nun Herr Klubobmann Wöginger. – Entschuldigung, es erfolgt zuvor noch eine tatsächliche Berichtigung durch den Abgeordneten Jarolim. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Danke, Herr Präsident, für diese faire Vorgangsweise.
Herr Abgeordneter Kollege Rosenkranz hat vorhin gesagt, dass durch das neue Paket Betriebsvereinbarungen nicht tangiert werden und so bleiben.
Diese Aussage ist unrichtig. Betriebsvereinbarungen laufen aus, können gekündigt werden und werden dann aufgrund der Regelung nicht mehr abgeschlossen.
Das ist auch einer der Gründe dafür, warum Kollege Rosenkranz bei seiner Wahl in Niederösterreich nur noch 60 Prozent der Stimmen bekommen hat – eine klare Aussage! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
11.01
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Nun gelangt Herr Abgeordneter Klubobmann Wöginger zu Wort. – Bitte.
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor allem auch liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! (Zwischenrufe bei der SPÖ, deren Abgeordnete runde, rot umrandete Tafeln mit den durchgestrichenen Zahlen „12“ und „60“ in die Höhe halten. – Im Gegenzug halten Abgeordnete von ÖVP und FPÖ türkis-blau gerahmte Tafeln mit den Aufschriften „Freiwilligkeit garantiert!“, „Es bleibt dabei!“, „8 Stunden am Tag“ und „40 Stunden in der Woche“ in die Höhe.) Herr Klubobmann Kern, ich werte es ja an und für sich als freundliche Geste, wenn Sie sich um den ÖAAB Sorgen machen, aber eines kann ich Ihnen sagen: Im Gegensatz zu Ihrer Organisation habe ich meinen Laden im Griff, sowohl beim ÖAAB als auch im Klub der einzig wahren Volkspartei! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Und, Herr Klubobmann Kern, ich würde Ihnen eines empfehlen ...
Präsidentin Anneliese Kitzmüller (den Vorsitz übernehmend): Entschuldigung, Herr Abgeordneter!
Die Taferl haben wir gesehen; sie wurden sehr schön angefertigt. (Heiterkeit.) Ich darf Sie bitten, diese wieder herunterzunehmen. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)
Bitte schön, Herr Abgeordneter Wöginger.
Abgeordneter August Wöginger (fortsetzend): Heute ist der Taferltag. – Herr Klubobmann Kern, ich würde Sie aber um eines ersuchen: Letzten Samstag bei der Demonstration waren ja die Spitzengewerkschafter, die auch Ihrer Fraktion angehören, anwesend, und ich nehme an, dass Sie durchaus auch eine Gesprächsbasis mit diesen Herrschaften haben. Wenn Herr Köstinger von der Postgewerkschaft sozusagen sagt, diese Regierung gehöre gestürzt, dann sind wir über diese Aussagen mehr als be-
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