nicht jedermann leisten kann.“ – Wissen Sie, wer das war? Sie sollten es eigentlich wissen. Es war Karl Marx. Und ich sage: Mit dieser Arbeitszeitflexibilisierung ab 1. September ist diese Freiheit für jeden Mann und jede Frau möglich. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
11.35
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Stöger zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter! Ich gehe davon aus, dass Sie die einschlägigen Bestimmungen kennen und einhalten werden. – Bitte. (Abg. Haider: Ich gehe nicht davon aus!)
Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Frau Bundesministerin Hartinger-Klein hat behauptet, im Abänderungsantrag und im Gesetzentwurf wird ein Kündigungsschutz für Arbeitnehmer vorgesehen, die Überstunden ablehnen. – Das ist unrichtig.
Richtig ist, dass im Abänderungsantrag die Möglichkeit zur Kündigungsanfechtung drinnen steht. Das heißt, man hat das Arbeitsverfassungsgesetz sozusagen nachgemalt. Eine Kündigungsanfechtung bedeutet, dass man zuerst gekündigt wird, und dann kann der Arbeitnehmer bei Gericht die Anfechtungsklage betreiben. Der wird zuerst gekündigt, und dann muss er bei Gericht dagegen ankämpfen. Das ist etwas ganz anderes als ein Kündigungsschutz. (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.)
11.37
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Klinger. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Abg. Jarolim – in Richtung ÖVP und FPÖ –: Sie sollten bei der Wahrheit bleiben! – Abg. Wöginger: Jarolim, das geht zurück zu dir! – Weitere Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und FPÖ.)
Abgeordneter Ing. Wolfgang Klinger (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Dr. Schramböck! Frau Ministerin Hartinger-Klein! Ich weiß nicht, wie viele von der Oppositionsseite selbst Einzelunternehmer sind, Einzelunternehmer womöglich in einem Betrieb, der gar nicht so einfach zu führen ist – ich spreche von der Gastronomie –, Einzelunternehmer in der Transportbranche und Einzelunternehmer in der Baubranche.
Kollegin Daniela Holzinger-Vogtenhuber hat mir meine Funktionen bei der Sondersitzung am Freitag vergangener Woche so quasi unter die Nase gerieben. Ich kann Ihnen nur eines sagen: Das stimmt, was Sie gesagt haben, ich habe sehr viele Funktionen, und all diese Funktionen sind mir nur deswegen möglich, weil ich in meinen Betrieben die besten Mitarbeiter habe. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Ich bin stolz auf meine Mitarbeiter. Ich habe langjährigste Mitarbeiter (Abg. Heinisch-Hosek: Nur Männer?) – in der Gastronomie alles Frauen, auch aus dem Ausland, in der Transportbranche alles Männer. Sie können sich vorstellen, dass die Problematik Frauen- und Männerarbeit auch nicht an mir vorbeigeht. (Abg. Heinisch-Hosek: Sehr gut!)
Aber jetzt frage ich Sie eines, und da bin ich wieder bei Kollegin Holzinger: Wie stellen Sie sich vor, dass wir zum Beispiel unseren Betrieb in der Gastronomie, wo ich doch wirklich nicht sehr viel zu Hause bin, ordentlich aufrechterhalten können? Wir haben Sperrzeit von Sonntagmittag bis Mittwoch, und dann hat noch jede Mitarbeiterin einen Tag zusätzlich frei. Wir haben viele Teilzeitkräfte, und wir müssen versuchen, in diesen viereinhalb Tagen, wo jede Person auch noch einen Tag frei hat, die Lehrlingsproblematik und die Arbeitszeitproblematik zu bewältigen.
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