ben das Grablicht legt man den Stein, und neben den Stein tut man solche Partezettel mit den Kärntner Abgeordneten hin, wie das auf deiner Facebook-Seite draufsteht.
Und wisst ihr, was da behauptet wird? Ich muss mich zusammenreißen in meiner Emotion. (Zwischenruf des Abg. Knes.) Nämlich: Keine Überstundenzuschläge bei Gleitzeit mehr! – Eine klare Lüge! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Weiter: Zeit für Familie, Freunde und Hobbys – nur mit Zustimmung des Arbeitgebers. Maximaler Gewinn nur für Arbeitgeber. Wir haben uns auf eine neue Ausbeutungsregelung geeinigt. (Abg. Nehammer: Das ist ein Skandal! – Weitere Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ. – Gegenruf des Abg. Knes.)
Jetzt muss ich euch ganz ehrlich sagen: Das sind eure Zettel, die da unterwegs sind! (Abg. Nehammer: Das ist ein Skandal!) Das sagt ihr zu dieser Koalition. Da frage ich euch: Wer stellt denn da den sozialen Frieden wirklich in Frage? – Kehrt zurück zur Vernunft und macht das, was in eurem Programm schon drinnen ist, und stimmt heute zu! Aber da kommt ihr wahrscheinlich eh nicht drüber. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
13.19
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Obernosterer! Ich bitte, den Ausdruck „Lüge“ zurückzunehmen. (Abg. Obernosterer: Ich nehme ihn mit Bedauern zurück, aber es war die Unwahrheit!)
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Hochstetter-Lackner. – Bitte.
Abgeordnete Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Mit dieser Mär der FPÖ- und der ÖVP-Fraktion muss jetzt einmal aufgeräumt werden, bevor ich zu meiner Rede komme: Niemand von der SPÖ-Fraktion war heute in der Nacht tätig und hat Steine verstreut oder Blätter verteilt. Auch wir schlafen in der Nacht. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)
Wenn ich an 12 Stunden denke, dann fällt mir automatisch einer meiner Lieblingsfilme ein: „Zwölf Uhr mittags“, im Originaltitel „High Noon“, der Western, den viele von Ihnen kennen werden. Er gilt als einer der besten Filme aller Zeiten. Er schildert den Kampf des gerechten Sheriffs Will Kane gegen eine Gangsterbande, die die Bürgerinnen und Bürger von außen bedroht, also eine klassische Auseinandersetzung zwischen Gut und Böse. Und auch heute, meine Damen und Herren, kämpfen wir als SPÖ im Namen der Gerechtigkeit für die Menschen und ihre Familien in diesem Land. Heute ist High Noon für rund 3 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Österreich. (Beifall bei der SPÖ.)
Nur im Gegensatz zum gleichnamigen Film kommt die Bedrohung nicht von außen, sie kommt von diesem Parlament, sie kommt von den Regierungsfraktionen ÖVP und FPÖ, sie kommt von schwarzen und blauen Abgeordneten, die gegen die Arbeitnehmerrechte in diesem Land reiten, oder sagen wir doch lieber kämpfen statt reiten, denn die vier Pferde, die Innenminister Kickl bis jetzt aufgetrieben hat, die reichen ja gerade einmal für die Losertruppe der Daltons. (Zwischenruf bei der FPÖ.)
Apropos Verlierer: Wenn Schwarz-Blau
angesichts der geplanten Einführung des
12-Stunden-Tages beziehungsweise der 60-Stunden-Woche von einer Win-win-Situation
für alle Beteiligten spricht, dann frage ich mich schon, ob Sie entweder
nicht Englisch können oder zwei Firmen vergleichen, die beide eine
Gewinnsituation haben, denn die Arbeitnehmerinnen und die Arbeitnehmer in
diesem Land sind die Verlierer bei dieser Arbeitszeitflexibilisierung, die
Familien sind die Verlierer und vor allem die Kinder in diesem Land, denn bei
der Kinderbetreuung zu sparen und gleichzeitig die Arbeitszeit zu erhöhen,
dazu gehört schon viel politisches Unvermögen, sehr geehrte
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