schenruf des Abg. Zanger. – Abg. Povysil: Das war nicht Thema!) – All diese Argumente, die Sie gegenüber Cannabis vorgebracht haben, kann ich eins zu eins auf Zigaretten und eins zu eins auf Alkohol umlegen. (Beifall bei der Liste Pilz.)
Anscheinend ist in der FPÖ aber vieles
möglich: Wenn nur Bundesminister Kickl seine Pferde hat (Zwischenruf
des Abg. Jarolim) und Vizekanzler Strache seine Tschick rauchen
darf (Zwischenruf des Abg. Riemer), und zwar überall, wo er
will, dann ist der
12-Stunden-Arbeitstag möglich und dann ist auch die Zustimmung zu Ceta
möglich (Abg. Stefan: Ist Cannabisrauchen gesund? Sollen wir es
machen?), dann wird anscheinend vieles, vieles relativ gesehen.
Ich möchte zur Liberalisierung von Cannabis in der Medizin kommen. Anfang Juli 2018 ist in Kanada der Konsum von Cannabis gänzlich legalisiert worden, das heißt in allen Bereichen. Ein Hauptargument für diese Entscheidung war unter anderem für beide Kammern des Parlaments die bewiesene gute Wirksamkeit seiner Inhaltsstoffe in der Medizin. Viele Länder haben Cannabis als Medizin längst wiederentdeckt. Ich spreche da von den meisten US-Bundesstaaten – das ist bereits erwähnt worden –, die Cannabis in der Schmerztherapie erlauben. In Europa steht die Zulassung in Irland bevor, ebenfalls in der Türkei. Die Niederlande, Tschechien und Portugal strafen den Eigengebrauch nicht mehr.
2017 legalisierte auch die Bundesrepublik Deutschland die Hanfproduktion für medizinische Zwecke. Mit dem richtigen Rezept können aktuell betroffene Menschen, die unter chronischen Schmerzen leiden, Marihuana in der Apotheke kaufen und als Therapie für schmerzlindernde Maßnahmen einsetzen. Ein entsprechender Beschluss ist im deutschen Bundestag einstimmig gefasst worden. Das heißt, es gibt einen stabilen gesellschaftlichen Konsens bei unserem Nachbarn. Die Wirksamkeit und Durchführung wird aktuell gerade evaluiert – das ist ein Wort, das in der österreichischen Politik besonders beliebt ist.
Zwischenstand der Evaluierung in Deutschland: Die Nachfrage ist so hoch, dass Cannabis aus Österreich nach Deutschland geliefert wird, jenes Cannabis, das in Österreich von der Agentur für Ernährungssicherheit, der Ages, unter staatlicher Aufsicht produziert wird.
Und in Österreich? – Seit Jahren fordern Schmerz- und Krebspatienten einen kostengünstigen und einfachen Zugang zu Cannabis als Schmerztherapie. Mein ehemaliger Kollege Peter Kolba wurde nicht müde, seine persönliche Leidensgeschichte, seine eigenen Erfahrungen und Empfindungen als Schmerzpatient ins Hohe Haus zu bringen und das hier zum Thema zu machen. Dafür möchte ich ihm ganz besonders danken. (Beifall bei Liste Pilz und SPÖ sowie des Abg. Riemer.)
Ich frage mich wirklich: Was spricht eigentlich dagegen, dass auch in Österreich nicht nur sauteure Medikamente wie unter anderem Dronabinol in Apotheken verkauft werden können, sondern auch Blüten und deren Inhaltsstoffe? Da brauchen wir nicht über den berühmt-berüchtigten Joint zu reden, wie Kollegin Povysil, sondern über Vaporisatoren, bei denen dieser Inhaltsstoff zur Schmerztherapie einfach pur inhaliert werden kann.
Ich rede ja nicht von einer allgemeinen Legalisierung – bei dieser konservativen Grundhaltung würde ich mich davon gar nicht zu reden trauen, obwohl ich es grundsätzlich befürworten würde, wenn eine allgemeine Legalisierung stattfinden würde –, nein, ich spreche nur von der Legalisierung und Liberalisierung im medizinischen Bereich. Es geht wirklich nur darum, Cannabis so weit zu liberalisieren, dass es als Schmerzmedikament zur Schmerztherapie eingesetzt werden kann, und zwar von einem Arzt verschrieben und kontrolliert, damit diese 1,8 Millionen Menschen, die in Österreich unter chronischen Schmerzen leiden, eine entsprechende Linderung erhalten und keine Opia-
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