rufe bei der SPÖ.) – Hören Sie einmal zu! Sie tun sich mittlerweile mit dem Zuhören schon schwer, was auch schon einiges aussagt. (Abg. Schieder: Du solltest einmal sagen, dass du ein schwarzer Arbeitnehmervertreter bist, damit die Leute wissen, dass ihr sie verratet!) In einer Demokratie sollte man zuhören können und die Meinung des anderen respektieren; das habe zumindest ich im Zusammenhang mit Demokratie gelernt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich selbst habe unter Sozialminister Hundstorfer und Wirtschaftsminister Mitterlehner noch mitverhandelt, als es darum gegangen ist, die Arbeitszeit bei Reisezeit auf 12 Stunden auszudehnen. Wir haben uns dann darauf verständigt, die Gespräche weiterzuführen (Zwischenruf des Abg. Knes), sie sind nur nie zu einem Ende gekommen. Es hat dann im Jahr 2017 einen besonderen Anlauf gegeben, als wir noch einmal gemeinsam versucht haben, diesen kaputten Wagen flottzubekommen; damals war ja die Arbeitszeitflexibilisierung ganz stark verankert, bis Mitte des Jahres sollte die Sozialpartnerschaft etwas auf den Tisch legen. Es war auch fertig, meine Damen und Herren (Abg. Muchitsch: Warum ist es gescheitert?), nur: Es ist eine Wahl ins Haus gestanden. (Abg. Heinisch-Hosek: Nein, nein, nein!) Und es hat mächtige Gewerkschaftsvertreter vonseiten der SPÖ gegeben (Abg. Heinisch-Hosek: Nein, nein, nein!), die gesagt haben: Nein, so können wir nicht mehr mittun, das geht sich nicht mehr aus! Der Pakt, der an und für sich zwischen Foglar und Leitl geschlossen war (Abg. Heinisch-Hosek: Sechste Urlaubswoche!), konnte dann nicht mehr abgesegnet werden. – Das ist die Realität! Das ist die Wahrheit! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Eines muss für die Bevölkerung auch ganz klar sein – und das ist auch der Grund dafür, dass die letzte Regierung letzten Endes gescheitert ist –: Wenn die Sozialpartner nicht in der Lage sind, Vorschläge auf den Tisch zu legen, die wir hier auch umsetzen können, dann ist es die Aufgabe der Politik und auch des Hohen Hauses, Lösungsansätze zu liefern. Das gilt auch für die Arbeitszeitflexibilisierung. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP sowie Beifall bei der FPÖ.)
Es ist auch erstaunlich: Wenn es Betriebe sind, in denen die SPÖ die Hauptverantwortung gehabt hat und hat, wie bei den ÖBB, wie im gesamten öffentlichen Verkehr, wo es überall Regelungen mit 12-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche gibt (Ruf bei der SPÖ: Privatwirtschaft! – Zwischenruf des Abg. Muchitsch), solange also Sozialdemokraten mit am Tisch sitzen, dann ist alles gut. Es ist aber des Teufels Werk, wenn sie nicht mehr dabei sind. – So kann es nicht sein, meine Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Krist.)
Wir bleiben grundsätzlich beim 8-Stunden-Tag und bei der 40-Stunden-Woche – alles andere ist ein Mythos und schlicht und einfach die Unwahrheit! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Heiterkeit bei der SPÖ.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir im vorigen Jahr oder vor zwei Jahren hier eine Diskussion geführt und gesagt hätten (Zwischenruf des Abg. Knes), wir haben einen generellen 10-Stunden-Tag und eine generelle 50-Stunden-Woche. Diese Diskussion haben wir nicht geführt! Warum nicht? – Weil es nicht richtig war. Es ist aber auch jetzt nicht richtig – Sie können Ihre Taferl endgültig einpacken und im nächsten Jahr damit vielleicht ein Sonnwendfeuer veranstalten (Heiterkeit bei ÖVP und FPÖ) –, dass es einen generellen 12-Stunden-Tag und eine generelle 60-Stunden-Woche gibt. Wir bleiben bei 8 Stunden am Tag und 40 Stunden in der Woche! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Natürlich gilt die Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union. Ich weiß, dass Sie die Expertise in Ihrem Klub haben, dass Sie wissen, dass es nur für eine gewisse Anzahl an Wochen möglich ist (Zwischenruf des Abg. Stöger), sozusagen länger arbeiten zu lassen, und nicht im Dauerbetrieb, das sagen Sie nur nicht dazu! (Abg. Schieder:
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