reich erfolgreich in die Zukunft führen. – Danke schön und alles Gute. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
14.48
Präsidentin Doris Bures: Herr Klubobmann Dr. Rosenkranz ist als Nächster zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Ganz kurz noch zu den Ausführungen des Kollegen Stöger und der anderen Vorrednerinnen und Vorredner: Im Zeitalter des Genderns gibt es auch Väter, die ihre Kinder zum Kindergarten bringen und von dort abholen oder zur Schule bringen und von dort abholen, und nicht nur Mütter. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
So, aber jetzt einmal zu dem, was mich eigentlich am meisten verwundert: Ganz zu Beginn der Debatte, um 12 Uhr, haben zwei Redner der Sozialdemokratie die Frage in den Raum gestellt, wo der Bundeskanzler ist. Um spätestens 9 Uhr haben wir gesagt, dass er in Brüssel ist, nur 3 Stunden später musste man fragen, wo er ist. – Das, muss ich sagen, ist intellektuell ein bisschen hinterfragenswert. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Ich frage aber etwas ganz anderes: Wenn Sie schon in den Mund nehmen, dass es seitens des Bundeskanzlers eine Verhöhnung des Parlaments sei, dass dieser nicht hier sei, muss ich Ihnen den Dringlichen Antrag von heute zeigen: Wer steht auf diesem Antrag ganz vorne? – Da steht: Dr.in Pamela Rendi-Wagner. Seit der Begründung dieses Antrags am Beginn dieser Sitzung, die auf ihren Antrag hin abgehalten wird, ist sie nicht mehr hier. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Jetzt frage ich Sie: Was ist die eigentliche Verhöhnung dieses Parlaments, das hier zusammengerufen worden ist? (Abg. Rädler: Die NEOS!) Ich bin schon sehr gespannt, ob sie sich wenigstens noch zur Abstimmung hierherbemüht, denn es ist ja immerhin ein Dringlicher Antrag, und ich gehe schon davon aus, dass sie diesem selbst zustimmen wird. Oder hat sie sogar Angst vor ihrem eigenen Antrag? – Kern reloaded, aber auch in einem weiteren Zusammenhang. Ich verstehe den Obmann der SPÖ Burgenland jetzt schon, der seine Hand nicht dafür ins Feuer legt, dass Frau Rendi-Wagner auch Spitzenkandidatin bei der nächsten Nationalratswahl wird. Es erschließt sich mir immer mehr die seherische Qualität des Herrn Doskozil.
Etwas anderes: 100 Jahre sind strapaziert worden. Ja, es sind auch 100 Jahre seit dem Todestag des großen Gründers der Sozialdemokratie Victor Adler vergangen. Ich fühle mit ihm, wenn er diese Debatten hören muss, wenn er hören muss, wo seine Sozialdemokratie in Österreich hingekommen ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Rädler.) Es ist ein Gefühl des Mitleids, das man angesichts dessen haben muss, dass Sie nichts anderes können, als mit falschen Tatsachen entsprechend Stimmung zu machen. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Ja, man hat geglaubt, mit Rendi-Wagner kommt jetzt ein neuer Stil, aber nein: Fußi mal Silberstein, das ist jetzt die aktuelle Politik, die hier betrieben wird. Darauf komme ich auch später noch ein bisschen zu sprechen, denn das sind die Punkte, wie Sie Ihre Postings gestalten. (Zwischenruf des Abg. Krainer.)
Eines ist aber ganz interessant in diesem Antrag, nämlich der zweite Teil: „lernen Sie aus Ihren Fehlern, Herr Bundeskanzler!“ – Das ist wirklich wichtig, aus Fehlern soll man lernen, nur hat das jetzt mit dem Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz nichts zu tun. Ein Fehler, den Herr Bundeskanzler Kurz offensichtlich auch in seiner vorigen Tätigkeit als Regierungsmitglied gesehen hat, ist, mit der SPÖ gemeinsam zu regieren, solange sie in einer derartigen Verfassung ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Heiterkeit des Abg. Nehammer.)
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