Wo wir uns wirklich einig sind, das ist beim weiteren Ausbau, und natürlich geben wir da Gas. Noch einmal: Das ist super aufgehoben bei unserem Minister, der wirklich technikaffin ist und unglaubliche Beziehung zu dieser Thematik hat.
Ich reduziere das Ganze jetzt. Wir sprechen immer von Smart Cities, ich möchte diese Begrifflichkeit noch erweitern durch die Begrifflichkeit der Smart Regions. Das heißt, jede Region, jede Person hat einen Anspruch, an das schnelle Internet angeschlossen zu werden, weil das eine Basisinfrastruktur ist. Früher haben wir vom Anschluss, von der Erreichbarkeit über Straßen gesprochen. Das ist jetzt überholt, das ist bereits passiert, jetzt müssen wir über das schnelle Internet jeden Haushalt erreichen, damit auch die ländliche Bevölkerung eine Chance hat, den Arbeitsplatz vor Ort zu erhalten. Daran arbeiten wir unglaublich intensiv, und ich bedanke mich noch einmal bei unserem Minister Hofer dafür. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
19.15
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Hohes Haus! Liebe Besucherinnen und Besucher auf der Galerie! Es wurde schon vorhin das Thema Breitbandmilliarde beziehungsweise die Umsetzung angesprochen. Das ist das, was der Rechnungshof geprüft hat. Auch die ambitionierten Ziele der Vorgängerregierung wurden angesprochen: 70 Prozent bis 2016 und ein flächendeckender Ausbau bis 2020. Wir alle hier in diesem Haus wissen, dass wir von diesen Zahlen weit entfernt sind, und ich glaube auch, dass die Regierung durchaus wieder ambitionierte Ziele in diesem Bereich hat. Das möchte ich Ihnen durchaus zugestehen.
Was hat der Rechnungshof für Empfehlungen abgeleitet? – Er hat einerseits gesagt, dass die Abstimmung mit den Bundesländern mangelhaft ist, da gibt es massiven Nachholbedarf, auch was die Transparenzdatenbank, aber auch die Koordination betrifft. Das ist eine der Empfehlungen. Weiters hat er gesagt, die regelmäßige Evaluierung fehlt. Das heißt, wir müssen stärker schauen, ob diese Maßnahmen, die wir vor Ort setzen, auch wirken, und daraus lernen. Was auch im Rechnungshofbericht abgebildet ist, ist der Plan für die Zukunft, das heißt eine Strategie zwischen 2018 und 2022, wie wir genau im Ausbau fortfahren wollen.
Im Regierungsprogramm – ich habe es schon angesprochen – sind wieder sehr ambitionierte Ziele zu finden, leider fehlt da in meinen Augen etwas die Strategie. Es stehen also sehr viele Ziele drinnen, aber wenig zur Umsetzung.
Was die Regierung allerdings auf den Weg gebracht hat oder was sie dabei ist, auf den Weg zu bringen, ist die Evaluierung, auch das muss man positiv herausheben.
Was allerdings komplett ausgeklammert ist, und das ist sehr symptomatisch, glaube ich, für unser Land und auch für die Regierungen der letzten Jahre, auch für diese hier, ist, dass die Abstimmung mit den Bundesländern wieder nicht klappt. Insbesondere das Thema Transparenzdatenbank wird von Ihnen auch nicht angegangen. Wir haben sehr viele Möglichkeiten, wie wir noch effizienter werden können, indem wir Doppelgleisigkeiten einsparen. Das ist ein Thema, das viel zu wenig diskutiert wird, gerade bei so einem wichtigen Bereich, in dem wir möglichst effizient investieren müssen, weil wir noch sehr viel vor uns haben. Wir haben darüber gesprochen, wie viel wir gerade im ländlichen Raum noch machen müssen, wie viel weitere Maßnahmen da notwendig sind.
In diesem Zusammenhang darf ich an einen Antrag aus der letzten Legislaturperiode erinnern, einen Antrag der Abgeordneten Hafenecker und Deimek mit dem Betreff
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