Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung, 21. November 2018 / Seite 178

„leistungsfähiges Internet für Hasendorf“. Hasendorf wird Ihnen wahrscheinlich noch etwas sagen, eine 193-Einwohner-Gemeinde. In dem Entschließungsantrag geht es darum, den Bundesminister aufzufordern, in dieser Gemeinde für schnelles Internet zu sorgen. Meines Wissens ist es nach wie vor so, dass Hasendorf – und das ist nur stell­vertretend für viele ländliche Regionen – kein Highspeedinternet hat. Ich glaube, dass wir genau daran arbeiten müssen, dass wir eben auch in die Fläche kommen. Gerade im ländlichen Raum gibt es Hunderte solcher Beispiele. Ich selber komme aus einem kleinen Ort mit 50 Einwohnern, wir sind weit weg von Highspeedinternet. So geht es dem gesamten ländlichen Raum, was natürlich auch für die Wirtschaft vor Ort ein ganz, ganz großer Nachteil ist.

Sepp Schellhorn kann berichten, wie das im ländlichen Raum großteils ist, in der Ho­tellerie, wenn einem dann die Gäste sagen, ohne schnelles Internet kommen wir nicht zu euch. Dadurch gibt es ganz große Nachteile, auch für junge Unternehmer, die sich im ländlichen Bereich ansiedeln wollen.

Wir wissen, dass Internet die Startbasis ist, dass ohne Internet heutzutage einfach nichts mehr geht, egal, ob das im wirtschaftlichen Bereich ist, ob das in der Bildung ist, wo auch immer, selbst im privaten Bereich nutzen doch immer mehr Personen Strea­mingdienste anstatt klassisches Fernsehen, und so weiter.

All diese Maßnahmen, die wir setzen müssen, müssen schleunigst gesetzt werden. Ich fordere daher die Regierung auf, noch einmal auf den Startknopf zu drücken und end­lich wirklich Vollgas zu geben, denn sonst wird es nichts mit Highspeed im Internet. (Beifall bei den NEOS.)

19.20

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Hanger. – Bitte.

19.20.14

Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man hat als Abgeordneter so seine Lieblingsthemen, und das Thema Hochleistungsinternet, Breitband auch für ländliche Regionen gehört zu meinen Lieblingsthemen, und ich wer­de jetzt versuchen, vielleicht auch ein bisschen Klarheit in die Debatte zu bringen. (Abg. Cox spricht mit Abg. Zadić.) – Frau Kollegin Cox, ich würde Sie bitten, dass Sie kurz zuhören, dann können wir die Diskussion vielleicht bilateral fortführen.

Einleitend möchte ich festhalten, dass der Bericht des Rechnungshofes ein ausge­zeichneter ist. Wer ihn wirklich aufmerksam durchliest, bekommt einen sehr guten Überblick über die derzeitige Situation in Österreich. Man muss wirklich sagen, dass die Programme an sich auf Bundesebene – daran sind auch Vorgängerregierungen be­teiligt – gut aufgestellt sind. Es gibt die Programme Access, Backhaul, Leerrohr und so weiter, man muss sich die Gelder nur holen.

Ich möchte nur erwähnen, weil manche von den ländlichen Regionen sprechen: In mei­ner Heimatregion wird derzeit ausgebaut, FTTH, und die Strategie des Bundes ist eine ganz wesentliche Grundlage dafür.

Der Bericht ist sehr gut. Er zeigt einiges an Verbesserungspotenzial bei den Breitband­zielen auf, und das ist gut so. Wir brauchen mindestens 100 Mbit/s und keine niedrigen Bandbreiten, wir brauchen eine bessere Koordination zwischen den Gebietskörper­schaften und vieles mehr.

Wenn ich schon zu diesem Thema spreche, dann möchte ich auf ein paar Dinge hin­weisen, die meiner Meinung nach von essenzieller Bedeutung sind.