Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 12. und 13. Dezember 2018 / Seite 101

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Wurm. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.

14.08.47

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Wer­te Zuseher! Frau Minister Hammerschmid, Sie haben das Schulpaket im Grunde ge­nommen gelobt und haben es dann aber summa summarum doch als einen Schritt zu­rück bezeichnet. Ich muss Ihnen sagen, es ist vielleicht manchmal ganz gut, einen Schritt zurück zu machen, weil ein Schritt zurück eigentlich heißt, dass man die Dinge auch einmal besser sehen kann. Die Probleme der Schule, die wir immer noch haben und in den letzten Jahren hatten, haben wir ja gemeinsam auch sehr oft diskutiert.

Jetzt haben wir unterschiedliche Voraussetzungen, und die Problemanalyse, glaube ich, ist klar: Wir haben das Problem, dass jedes Jahr 10 000 Schüler eigentlich verlo­ren gehen. Für sie ist das größte Problem, dass sie keine Chancen mehr haben, um im Berufsleben weiterzukommen. Da kann der Staat nicht zuschauen und ein Rezept, das offensichtlich falsch ist, weiterführen.

Deshalb ist das auch einmal der erste Ansatz, ein System zu verändern, und zwar mit der Zielsetzung, für die Schüler eine Verbesserung zu erzielen. Das ist die Zielsetzung, die wir haben. Ich glaube, es ist auch legitim, neue Ansätze zu finden oder vielleicht auch Ansätze herzunehmen, die sich früher schon bewährt haben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Wenn Sie es so kritisieren, dass wir die Noten und das Sitzenbleiben wieder einführen oder dass wir das Schulschwänzen bestrafen, dann darf ich Ihnen schon sagen: Diese Regeln haben sich auch früher bewährt. Es ist auch notwendig, jungen Menschen klarzumachen, dass sie eine Verpflichtung haben, wie auch im Berufsleben. (Zwi­schenrufe bei der SPÖ.) Ich kann auch im Berufsleben nicht schwänzen und sagen, ich tauche nicht auf oder komme nicht. Genau diese grundproblematischen Einstellungen haben wir in den letzten Jahren in der Gesellschaft, und bei den jungen Menschen ganz massiv, leider Gottes beobachten müssen.

Ich darf Ihnen schon auch noch etwas sagen, weil Sie die Leistungsgruppen auch so kritisiert haben (Zwischenruf des Abg. Preiner): Ich bin selber ein lebendes Beispiel, ich habe damals eine Integrative Hauptschule – so hat das geheißen, eingeführt von der Sozialdemokratie – besucht, und wir hatten diese Leistungsgruppen schon in den Siebzigerjahren – mit großem Erfolg! In den drei Hauptfächern hat es eine unterschied­liche Beurteilung gegeben.

Genau diese Differenzierung führen wir wieder ein, weil es natürlich Sinn macht, weil jeder unterschiedliche Stärken hat. Man kann in Englisch gut sein (Zwischenruf des Abg. Preiner) und in Mathe vielleicht weniger. Es macht natürlich Sinn, es hat auch damals Sinn gemacht und hat den damaligen Schulabgängern, und zwar allen, ein Be­rufsspektrum eröffnet. Sie konnten alle Karriere machen, schulisch oder beruflich. Das ist jetzt ein Versuch, das wieder herzunehmen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Vielleicht abschließend auch noch Folgendes: Ich war letzte Woche in einer Schule zu Besuch, das war eine Neue Mittelschule oder Mittelschule, ein Neubau in Hall in Tirol, eine sehr große Schule. Diese habe ich besucht, ich habe mit dem Direktor ausführlich gesprochen. Dieser Direktor ist sehr, sehr froh über die Veränderungen, die jetzt kom­men, er begrüßt diese ausdrücklich. Auch in dieser Schule – man darf es sagen – gibt es einen Migrationsanteil von 42 Prozent, und auch dieser Direktor hatte vorher in der alten Schule unzählige Problemstellungen. Er empfindet auch für die Schüler, die nicht Deutsch als Muttersprache haben, diese Änderungen als positiv. Dieser Lehrer, dieser Direktor sagt selber, er hat dadurch Möglichkeiten, für die Schüler mehr zu machen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)