19.16

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln den Grevio-Bericht und haben schon sehr, sehr viel dazu gehört – vielen Dank für all die Ausführungen.

Vielleicht noch ganz kurz ein Aspekt, den wir schon öfters besprochen haben, der aber heute noch nicht behandelt wurde: Hass im Netz. Dazu möchte ich gerne unseren Bundeskanzler Sebastian Kurz zitieren: „In der digitalen Welt müssen die gleichen Prinzipien gelten wie in der real gelebten Welt.“ – Das ist natürlich völlig richtig! Immer öfter kommt es nämlich online zu Grenzüberschreitungen, Herabwürdigungen, Demü­tigungen und Übergriffen auch gegen Frauen, und das zeigt, dass wir ganz klare Spielregeln im Netz brauchen.

Beim Gipfel gegen Hass im Netz hat die Bundesregierung mit Expertinnen und Exper­ten sowie mit Betroffenen über mögliche Maßnahmen gegen Angriffe im Netz – vor allem gegen Frauen – diskutiert, und klar ist natürlich, dass solche Taten nicht ohne Konsequenzen bleiben dürfen. Der Gipfel gegen Hass im Netz war also der Start­schuss, und die Bundesregierung möchte mit einem digitalen Vermummungsverbot für mehr Transparenz und klare Regeln im Internet sorgen.

An dieser Stelle möchte ich noch unserer Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend danken: Sie sieht sich viele Einrichtungen persönlich vor Ort an, sie ist bei den Menschen, ist sehr engagiert und weiß auch, dass der Schutz von Frauen Geld kostet, deshalb hat sie auch zugesagt, dass es zu keinen Mittelkürzungen kommen wird.

Unsere Frauenministerin ist ein empathischer Mensch, sie ist viel unterwegs, wie gesagt, bei den Menschen vor Ort. Sie hat im letzten Jahr schon sehr, sehr viel bewegt und sie hat auch einen neuen Stil in die Frauenpolitik gebracht, der mit einem sehr positiven Spirit verbunden ist, so wie ich das empfinde. Vielen Dank dafür! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Loacker: Also sie ist super, kurz gesagt!)

Da ich vermutlich heute die letzte Rednerin unserer Fraktion bin, möchte ich zum Schluss Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuseherinnen und Zuseher, daran erinnern, dass das berühmteste Weihnachtslied der Welt, das in diesem Jahr den 200. Geburtstag feiert, aus Österreich kommt, aus Oberndorf in Salzburg: „Stille Nacht, heilige Nacht“ – das ist ein in über 300 Sprachen und Dialekte übersetztes Kulturgeschenk aus Österreich an die ganze Welt.

Ich wünsche den Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen hier im Hohen Haus eine stille Nacht und eine stille Zeit! – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Petra Wimmer. – Bitte.