Angenommen wurde demgegenüber ein Antrag betreffend eine „für jeweils ein Jahr geltenden gemeinsamen Eintrittsmöglichkeit zu den Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek“. – Zu diesem Antrag ist in Form und Inhalt etwas zu sagen.
Zunächst zum Inhalt: Diese Karte soll 59 Euro kosten; sie ist auf einen einzigen Eintritt in jedem der acht Bundesmuseen beschränkt. Die Karte gilt nur im jeweiligen Haupthaus, sie gilt damit nicht im Unteren Belvedere, nicht im Belvedere 21 – die Liste könnte ich lange fortsetzen. Sie gilt vor allem auch nicht – und das finde ich besonders beschämend – im Haus der Geschichte. – Aber sei’s drum.
In dieser Frage gibt es eine ganze Reihe von herausragenden internationalen Beispielen: London, wo seit 2001 der Besuch der Dauerausstellungen kostenlos ist; oder Amsterdam, dort können Sie um 59 Euro, also um den gleichen Betrag der Wiener Karte, innerhalb eines Jahres 400 Museen besuchen, und zwar so oft Sie wollen. Das sind Beispiele für richtige und gute Kulturpolitik, ebenso wie der von uns vorgeschlagene und – erraten: vertagte – Antrag zum Museumssonntag, den ich als eigenständigen Antrag einmal mehr einbringen werde. Natürlich muss das politisch gewollt werden und finanziell abgegolten werden – im Unterschied zu dieser Karte, die jetzt vorliegt.
Abschließend aber noch etwas zur Form, lieber Herr Bundesminister, in der wir miteinander umgehen. Ich zitiere da eine unverdächtige Zeugin aus den „Salzburger Nachrichten“ der vergangenen Woche – ich zitiere –:
„Das Verschweigen eines offenbar weit verhandelten Projekts im Kulturausschuss“ – bezogen auf die Museumskarte – „käme dem Verhöhnen der parlamentarischen Demokratie gleich.“ (Abg. Scherak: Na gut, da kennt er sich ja aus!) „Für ein Regierungsmitglied wäre das ein starkes Stück.“
Die Wahrheit ist, sie hat recht: Es war ein starkes Stück.
Du hast hier und heute die Gelegenheit, dich dafür zu entschuldigen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steger: Scheinheiligkeit ...!)
15.10
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Großbauer ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Drozda, ich glaube, Sie sind ja noch viel besser informiert, denn Sie haben ja am Tag des Kulturausschusses, am 28. November, schon um 14.19 Uhr eine Aussendung gemacht, in der Sie selber schreiben – ich zitiere –: „Offensichtlich plane der Kulturminister eine Karte, die nur den einmaligen Eintritt pro Museum und Jahr erlauben würde“. (Abg. Drozda: Das waren Zeitungsberichte!) Und Sie zeigen sich skeptisch, was den kulturpolitischen und sozialen Nutzen einer solchen „Streifenkarte“, so nennen Sie das (Abg. Drozda: Ja!), vorrangig für Touristen betrifft. Also Sie kritisieren eine Karte und wissen offenbar auch selber irgendetwas – also vielleicht sind Sie so nett und verraten mir einmal Ihre Quellen. (Abg. Drozda: Das war der Herr Zinggl! – Abg. Leichtfried: Das waren die „Salzburger Nachrichten“ und Zinggl!)
Und betreffend das Thema Verhöhnen des Parlaments: Herr Abgeordneter-Kollege, wie Sie mit Bildern, die sich in Staatseigentum befinden, umgehen, ist auch dem Parlament gegenüber nicht würdig und recht, würde ich meinen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
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