Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung, 13. Dezember 2018 / Seite 154

Stadtregierung in Wien mit dem Weltkulturerbe so umgeht, dieses irgendwann einmal aberkannt wird. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Kuntzl.)

Dabei darf es doch nicht sein, dass Tradition und Weiterentwicklung einer Stadt nicht unter einen Hut passen. Das muss möglich sein, und dafür habe ich mich bei der Unesco eingesetzt. Wir haben mittlerweile wieder einen guten Gesprächsdialog instal­lieren können. Die Hoffnung besteht, dass das Weltkulturerbe für Wien durch diese Bemühungen dennoch erhalten bleiben kann.

Haus der Geschichte: ein weiterer Aspekt, den du selbst, lieber Thomas, vom Status her als Provisorium bezeichnet hast. Wir haben uns nicht nur genau angesehen, was getan werden muss, dass in diesem Jahr 2018 dieses Haus auch in einer ersten Ausstellung die Öffentlichkeit darüber informieren kann, was Geschichte und Zeitgeschichte in Österreich ist, sondern wir haben in Gesprächen mit Frau Direktor Sommer auch sichergestellt, dass es nicht dazu kommen muss, dass nächstes Jahr Personal entlassen werden muss, wie es das von dir eigentlich vorgesehene Budget implementiert hätte, sondern wir haben das so ausgestaltet, dass das Haus weiterarbeiten kann, ohne Mitarbeiter freisetzen zu müssen.

Ich danke auch dem Präsidenten des Hohen Hauses, dass wir es geschafft haben, auch die Perspektive so aufzuzeigen, dass dieses Haus eine feste Verankerung in der Republik (Abg. Wöginger: Sehr gut!) finden wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Wöginger: Ein kultureller Präsident!)

Zusammenarbeit mit den Bundesländern, etwas ganz, ganz Wesentliches: Wir haben den strukturierten Dialog zwischen dem Bund und den Bundesländern erstmals fixiert. Ich habe im Frühjahr zum ersten Mal im Bundeskanzleramt die Landeskulturreferenten empfangen, und wir haben darüber gesprochen, wie man den intensiven Austausch mit den Bundesländern intensivieren kann. Nicht umsonst ist das ein wichtiger Aspekt, denn 0,8 Prozent des BIPs Österreichs werden für Kunst und Kultur ausgegeben, ein Großteil davon in den Ländern.

Es gibt eine unglaubliche Fülle an Tätigkeiten, an Einzelinitiativen. Zur Herausfor­derung, zur Frage, die wir uns gestellt haben, nämlich: Wie kann man diese unter­schiedlichen Projekte gemeinschaftlich sichtbarer machen?, hat es einen eigenen Dialog gegeben. Ich bin froh, dass es gelungen ist, einen gemeinsamen Call für Kunst und Kultur im Jahr 2019 erstmals unter dem Thema Kunst im digitalen Raum zwischen Bund und Bundesländern ins Leben zu rufen. Fördertopf: bis zu 5 Millionen Euro; die Hälfte davon ist der Bund bereit zu übernehmen.

Biennale, eine der wichtigsten Kunstausstellungen der Welt: Österreich war de facto das einzige Land weltweit, wo der Kulturminister freihändig den Kurator, die Kuratorin herausgezogen hat. Alle anderen Länder weltweit haben entweder eine Ausschreibung oder eine Jury und damit eine professionalisierte Auswahl. Wir haben das jetzt so aufgesetzt, wie das nach internationalen Benchmarks auch üblich ist.

Das ist nur ein kleiner Ausschnitt aus der Bilanz der Kunst- und Kulturpolitik dieser Bundesregierung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Die Zusammenarbeit mit den Landeskulturreferenten, unter anderem auch mit der kulturpolitisch sehr wichtigen Bundeshauptstadt, funktioniert ausgezeichnet. Meine liebe Kollegin Veronica Kaup-Hasler und ich arbeiten ausgezeichnet zusammen, in ganz, ganz vielen verschiedenen Bereichen, egal, ob das die Sicherung der Fort­setzung für die Arbeit des Theaters in der Josefstadt, die Libellenerweiterung im Museumsquartier, die Sanierung der Secession oder die Entschuldung des Konzert­hauses ist. Überall da, wo man in der Sache gemeinsam für die Kunst und Kultur