Der Verfasser eines Leserbriefs in der „Krone“ hat treffend geschrieben: „Seit der Zebrastreifen quasi zum Garantieschein erklärt wurde, bleibt man telefonierend oder mit anderen diskutierend [...] stehen, Frauen mit [...] Kleinkindern und [...] Kinderwagen [...] wischen“ während des Überquerens der Straße „auf dem Handy herum“. – Dass man aber an und für sich auf den Verkehr achten muss, bei Grünlicht die Straße überqueren muss, das scheint in dieser scheinbar trügerischen Sicherheit oft vergessen zu werden. (Abg. Vogl: Die sind dann eh selber schuld, oder? Sind die Kinder selber schuld?) Ich sage daher, dass wir alle miteinander gefordert sind, Kindern auch ein Vorbild zu sein.
Was sollen Kinder lernen, wenn sie sehen, dass wir selber nicht so handeln, dass wir auch telefonieren und vielleicht einmal bei Rot über die Kreuzung laufen? – Wir müssen alle bei uns selbst anfangen, dann können wir einen Beitrag für mehr Verkehrssicherheit leisten. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Eines ist nämlich klar: Anlassgesetzgebung – und ähnlich verhält es sich hier –, ein Schnellschuss in eine Richtung ist nicht zielführend, denn damit sind immer falsche Entscheidungen und keine objektive Sicht verbunden. Ich bin mir sicher, dass unser Verkehrsminister, sobald es möglich wird, auch für die Einführung dieses Abbiegeassistenten sorgen wird und alles tut, damit der Verkehr auf unseren Straßen sicherer ist. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
10.20
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff. – Bitte.
Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Herr Präsident! Hohes Haus! Werte Besucherinnen und Besucher auf der Galerie! Ich glaube, was man in dieser Debatte sehr schön gesehen hat, ist, dass uns eine Sache zumindest eint, und das ist die Sorge um die Jüngsten im Straßenverkehr. Das ist durchaus etwas Positives, und das sollte man in dieser Debatte auch einmal herausstreichen.
Darüber hinaus, glaube ich, ist es auch wichtig, zu sagen, warum wir diese Debatte heute hier führen und was der Auslöser dafür ist. Das ist auf der einen Seite natürlich der tragische Unfall, der passiert ist, auf der anderen Seite aber auch, dass viele Bürgerinnen und Bürger gesagt haben: Wir haben da ein Anliegen!, und aufgestanden sind und eine Initiative gestartet haben. Auch das muss man sagen und sich bei den Bürgerinnen und Bürgern, die da ein klares Zeichen setzen und uns auch einen Auftrag mitgeben, bedanken. (Beifall bei den NEOS.)
Der Herr Minister hat daraus abgeleitet, am 19.2. einen Lkw-Sicherheitsgipfel abzuhalten. Dazu möchte ich an dieser Stelle sagen, dass ich das für eine wichtige Maßnahme gehalten und auch für gut befunden habe. Frau Kollegin Pfurtscheller hat vorhin angesprochen, dass niemand von uns sagt, dass die Maßnahmen, die da ausgearbeitet werden, auch gut sind: Ja, ich glaube, da gibt es auch einzelne Maßnahmen, die durchaus sinnvoll sind!
Natürlich kann man jetzt, wie es Herr Kollege Kumpitsch gerade gemacht hat, die Frage stellen: Warum ist das nicht früher geschehen?, nur, ganz ehrlich: Sich jetzt herzustellen und zu sagen, die SPÖ-Minister sind die Bösen, weil sie nicht früher reagiert haben, ist natürlich sehr einfach. Wir sind im Hier und Jetzt und wir müssen jetzt die Lehren ziehen und sollten jetzt als Parlament unsere Aufgaben wahrnehmen und Maßnahmen ableiten. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich habe es auch beim Gipfel schon angesprochen: Ich glaube, es ist wesentlich, da auch auf die europäische Ebene zu schauen. Das heißt nicht, dass wir keine eigene
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