17.11

Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin Hartinger-Klein hat gerade behauptet, dass die Zahlen in unserem Dringlichen Antrag zum Eigenbeitrag, was die Pflegefinanzierung betrifft, falsch wären und laut ihren Aussagen 1,3 Milliarden Euro Eigenmittel umfassen würden. (Bundesministerin Hartinger-Klein: 1,4!)

Ich berichtige tatsächlich: Das ist falsch, Frau Bundesministerin, denn Ihre Angabe bezieht sich auf die Zeit vor Abschaffung des Pflegeregresses. (Bundesministerin Hartinger-Klein: 2017!) Die tatsächlichen Zahlen nach Abschaffung des Pflegeregresses sind 600 bis 700 Millionen Euro. Sie sollten die Zahlen Ihres Hauses kennen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Plessl: Das kann ja passieren! – Abg. Höbart: Das haben die SPÖ-Wähler jetzt sicher verstanden!)

17.11

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Dipl.-Ing.ⁱⁿ Karin Doppelbauer ist nun zu Wort gemeldet. Sie haben 4 Minuten, Frau Abgeordnete. – Bitte.