23.03

Abgeordneter Walter Rauch (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Frau Rechnungs­hofpräsident! Hohes Haus! Ich beziehe mich auf den Bericht betreffend Schulstand­ortkonzepte und Schulstandortfestlegungen im Bereich der allgemein bildenden Pflicht­schulen in den Ländern Oberösterreich und Steiermark, und da explizit mehr auf die Steiermark. Es wurde im August 2016 vom Rechnungshof überprüft, ob die diesbe­züglichen Empfehlungen in den beiden Bundesländern auch umgesetzt wurden.

Ich beziehe mich jetzt auf die Ausführungen der Kollegin von der SPÖ, die gerade vor mir hier am Rednerpult stand: In der Steiermark wird ja dieses Ressort von einer SPÖ-Landesrätin geführt, und von den zwölf Empfehlungen wurden vier umgesetzt, zwei nur teilweise und sechs überhaupt nicht. Auch daran kann man also auf der einen Seite sehen, dass nicht alles eitel Wonne ist, wenn Sie in Ihrem Bereich, vor allem im Bil­dungsbereich, entsprechend hantieren, und auf der anderen Seite muss man auch dazusagen, dass dieses Ressort schon jahrelang und jahrzehntelang von der SPÖ geführt wurde.

Nichtsdestotrotz – das ist ein wichtiger Punkt – darf man auch die Bildungsdirektion in der Steiermark nicht ganz außen vor lassen. Auch da gibt es Themen, die nicht ganz korrekt behandelt werden. Wenn man sich nur den regionalen Bildungsplan in der Steiermark anschaut, so stellt man fest, dass dieser eigentlich sehr retrobehaftet ist, dass noch immer jener aus dem Jahr 2013 vorhanden ist, diesbezüglich keine Evaluierung erfolgt ist und dass auf der Internetseite noch immer Altlandeshauptmann Voves draufsteht. Da gibt es also auch noch gewissen Nachholbedarf.

Jetzt noch ein Punkt, der mit Blick auf das Bildungsministerium positiv zu erwähnen ist: Die Südoststeiermark, ein Bezirk in der Steiermark, wird jetzt Bildungsmodellregion. Dadurch haben wir natürlich den Vorteil, dass wir auf der einen Seite die Standort­festlegung, auf der anderen Seite auch die Konzepte, die Bildungskonzepte neu evaluieren können. Wir sind damit einer von zwei Bezirken in ganz Österreich, und so eine Modellregion ist für eine gesamte Region ein wichtiger Punkt und ein wesentlicher Faktor, um auch die Bildung im ländlichen Raum weiterzuentwickeln.

Weil ich in Richtung der Pilze oder der Liste JETZT, wie sie jetzt heißt, schaue, noch eine Anmerkung, denn eines ist mir heute schon aufgefallen: Am Vormittag gab es helle Aufregung bei den Aussagen des Kollegen Pilz hier vorne am Rednerpult betref­fend die faulsten Abgeordneten. Ich beobachte seit dem Nachmittag die Anwesenheit des Kollegen Pilz (Ruf bei der ÖVP: Wo ist er?): Er glänzt durch Abwesenheit!

Ich frage mich, oder ich frage Sie als Klub: Wie geht es Ihnen damit, dass sich ein Kollege von Ihnen hier herausstellt, großartig verkündet, wie fleißig und wie attraktiv er seine Tätigkeit durchführt, aber den gesamten Nachmittag bis jetzt nicht anwesend ist? (Abg. Höbart: Der nimmt sich doch selber nicht mehr ernst!) Also ich wünsche Ihnen mit Ihrer Arbeit und mit Ihrer Tätigkeit viel Erfolg, aber der Fleißigste kann er nicht sein. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

23.07

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Dr.in Irmgard Griss. – Bitte.