Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Guten Morgen, Frau Minister! Österreich ist ein Hochlohnland. Wir werden nur dann langfristig erfolgreich sein, wenn wir jetzt die richtigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand abzusichern.

Forschung, Technologie und Innovation haben dank dieser Regierung zum ersten Mal wieder einen hohen Stellenwert. (Zwischenruf des Abg. Plessl. – Abg. Höbart – in Rich­tung Abg. Plessl –: Die Regierung ist gut unterwegs!) Es wird gerade ein Pakt für For­schung erarbeitet, der für eine langfristige Planbarkeit in diesem Bereich sorgen soll.

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„Wie wird sich das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort in die von der Bundesregierung angekündigte Strategie für Forschung, Technologie und In­novation [...] einbringen?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Ja, das ist uns sehr wichtig, weil wir, mein Ministerium, auch für die an­gewandte Forschung zuständig sind. Wir sind auf Platz zwei in Europa und liegen nur hinter Schweden. Vor allem die Erhöhung der Forschungsförderungsprämie auf 14 Pro­zent, die wir gleich am Anfang unserer Regierungstätigkeit beschlossen haben, trägt hierzu natürlich viel bei.

Was tun wir? – Wir bringen uns sehr stark in die neue FTI-Strategie ein, und zwar da­hin gehend, dass die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wird, dass Forschung in Unterneh­men getätigt wird, was von Vorteil ist. Was wir auch wollen, ist die langfristige Bere­chenbarkeit. Wir wollen die Programme längerfristig anlegen und nicht so kurzfristig, denn das brauchen die Unternehmen, sie brauchen diese Berechenbarkeit.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sie haben es schon angespro­chen, die Forschungsprämie ist ein sehr wichtiger Faktor für Österreich, nicht nur, um die Forschung und Entwicklung in Österreich auszubauen, sondern auch, um Investi­tionen nach Österreich zu holen; man denke dabei nur an die Milliardeninvestitionen von Boehringer und Infineon, die insgesamt knapp 1 500 Arbeitsplätze schaffen wer­den. Diese Prämie wird aber immer wieder von vielen Seiten kritisiert.

Wie stehen Sie dazu?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Die Prämie ist ein wichtiger Entscheidungsfaktor für die Investition, fast noch wichtiger als etwa ein KÖSt-Steuersatz. Wir sehen das vor allem im Life-Science-Bereich, wir sind diesbezüglich ein Zentrum, vor allem der internationalen Pharmain­dustrie. Meine Aufgabe ist es, das noch viel bekannter zu machen. In der Vergangen­heit hat man das versäumt, deshalb bewerbe ich das, wo immer ich bin, wie immer ich kann, und spreche die individuellen Branchen gezielt an, denn die internationale IT- und Telekombranche nutzt dies zum Beispiel viel zu wenig.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Yılmaz, bitte.

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Guten Morgen, Frau Ministerin! Welche finanziel­len Mittel werden von Ihrem Ressort den Förderagenturen AWS, Austria Wirtschafts­service, und FFG, Forschungsförderungsgesellschaft, in den Budgetjahren 2019 und 2020 zur Umsetzung der Forschungs-, Technologie- und Innovationsstrategie zur Ver­fügung gestellt?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Danke für Ihre Frage. – Wir haben Mittel von 100 Millionen Euro pro Jahr, die wir in diesem Bereich in die angewandte Forschung investieren. AWS und FFG – Sie haben es erwähnt – sind sehr wichtige Agenturen, die wir auch weiter stär­ken wollen. Die Erkenntnis der letzten eineinhalb Jahre ist, dass wir nicht unbedingt mehr Mittel brauchen, das sagen uns auch die Unternehmen, wir müssen sie nur effi­zienter einsetzen und wir müssen sie schneller zu den Unternehmen bringen.

Der Dschungel der manchmal unbekannten Förderung ist vor allem für kleinere Unter­nehmen sehr, sehr groß, und wir haben deshalb eigene Institutionen und eigene Pro­zesse eingerichtet. Zum Beispiel kann man beim AWS seit Kurzem seine Idee pitchen, das sind die jungen und kleinen Unternehmen gewohnt. Sie gehen hin und präsentie­ren sich, so wie sie es kennen, in 2 Minuten. Alle relevanten Stakeholder sind dort und beraten. Beim Rausgehen hat das Unternehmen in seiner Inbox, per E-Mail, sofort ei­nen Vorschlag und ein Paket. Das heißt nicht, dass es sofort genehmigt wird, aber das ist viel schneller geworden.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 7. Frage stellt Frau Abgeordnete Ecker. – Bitte.