Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Lasar. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter David Lasar (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Singapur, meine Damen und Herren, gehört zu den engsten Partnern der EU in Asien und stellt sozusagen auch für Europa das Tor nach Südostasien dar. Singapur ist auch für europäische Unternehmen sehr wichtig, beispielsweise auch als Drehscheibe für den ganzen Pazifikraum, aber auch als Investitionsstandort in Asien ist Singapur sehr bedeutend.
Beim gegenständlichen Abkommen handelt es sich um das erste bilaterale Abkommen zwischen der EU und Singapur. Dieses Abkommen soll eine Grundlage bilden und auch eine Anhebung der Beziehungen auf eine höhere Ebene ermöglichen. Außerdem bietet das gegenständliche Abkommen die Möglichkeit einer umfassenden Kooperation zwischen der EU sowie deren Mitgliedstaaten und Singapur, da es sämtliche Bereiche der multilateralen Zusammenarbeit abdeckt.
Mit diesem Abkommen soll eine intensivere, engere Zusammenarbeit hinsichtlich der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen auch auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung ermöglicht werden. Auch soll die Zusammenarbeit relevanter Institutionen verstärkt werden. Dies bringt natürlich für alle Partner Vorteile, wenn man zum Beispiel an die Terrorismusbekämpfung, die Migration und an die Bereiche Wissenschaft und Technologie denkt. Ein wesentlicher Punkt ist auch der Ausbau der Handels- und Investitionsbeziehungen. Dieses für alle Partner so sinnvolle Abkommen kann man an und für sich nur begrüßen, und ich denke, es wird auch von der Opposition gutgeheißen und in diesem Sinne mitbeschlossen werden. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
21.21
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Gerstl. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Außenministerin! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Die Entwicklung Singapurs ist eine wahre Erfolgsgeschichte, und deswegen widmen wir uns auch dem Thema eines Abkommens mit diesem Stadtstaat. Singapur war vor 40 Jahren noch ein Entwicklungsstaat: ein Entwicklungsstaat, der über keine Rohstoffe verfügte; ein Entwicklungsstaat, der über keine nennenswerten Anbauflächen verfügte. Heute ist Singapur in vielen Bereichen ein Ort der Superlative, würde ich fast sagen. Es hat heute den zweitgrößten Hafen der Welt. Es ist die viertgrößte Finanzdrehscheibe der Welt. Es belegt den siebenten Platz im Korruptionsindex – und beachten Sie, meine Damen und Herren, damit liegt es sogar noch vor Österreich! Es belegt Platz zwei im globalen internationalen Wettbewerb. Es gehört zu einem Standort mit den größten Forschungseinrichtungen im Bereich Gesundheit, Medizin und Biotechnologie. Singapur verfügt über ein höheres Durchschnittseinkommen als Österreich und auch über ein höheres Durchschnittseinkommen als die EU. Singapur hat den ersten Platz bei Pisa.
Das alles sind Punkte, meine Damen und Herren, die zeigen, dass es sich lohnt, dass man sich mit diesem Stadtstaat auseinandersetzt und sich auch vonseiten der EU und vonseiten Österreichs darum kümmert, dort, wo man den Warenverkehr und die Zusammenarbeit regelt, einen Platz zu haben. Daher ist dieses Abkommen ein wichtiges, weil es nicht nur um Handelsabkommen geht, nicht nur darum, wie die Wirtschaftsbeziehungen laufen, sondern weil es viel, viel breiter angelegt ist. Es ist uns wichtig, den 10 000 Unternehmungen aus Europa, die dort bereits eine Niederlassung haben, auch
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