Abschließend wollte ich mich noch an Frau Abgeordnete Jeitler-Cincelli wenden, die sich über meine Anzüge Gedanken macht. Zuerst möchte ich mich bedanken, dass Sie sich als Modekundige so intensiv damit auseinandersetzen. Ich kann Sie aber beruhigen: Es ist nicht slim fit, es ist normale Konfektionsgröße 50. Ich hätte mir eigentlich erwartet, dass Ihr geübtes bürgerliches Auge das auch entdeckt. (Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ.)
21.31
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gemeldet hat sich die Frau Bundesminister. – Bitte schön.
Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Ich wollte ganz kurz zur Abrüstungsrolle Österreichs insofern Stellung nehmen, als ich die Ehre hatte, heute vor genau einer Woche in Nagasaki mit dem Bürgermeister von Nagasaki ein sehr langes Gespräch zu führen.
Es ist sehr bewegend, zu sehen, mit welchem Interesse die Rolle österreichischer Diplomaten, Verhandler, die zwischen 2006 und 2010 sehr, sehr intensiv an der UN-Konvention zum Verbot sämtlicher Nuklearwaffen mitgearbeitet haben, in Nagasaki wahrgenommen wird. Österreich hat sich an diesem Ground Zero von 1945 einen Namen gemacht. Wenn diese UNO-Konvention, die wir ja glücklicherweise vor rund einem halben Jahr in diesem Hohen Hause sehr früh ratifiziert haben, auf japanischer Seite entsprechend gewürdigt wird, werden wir, angetrieben durch diese Begegnung, jedenfalls versuchen, den INF-Vertrag zu bewahren, so weit es geht. Wir haben noch bis Anfang August Zeit, aber, wie Sie richtig gesagt haben, Herr Abgeordneter Schieder, der Multilateralismus steht an der Kippe. – Sie haben die Beispiele genannt. Genau das aber haben wir uns in Fortschreibung des EU-Vorsitzes weiterhin auf unsere Fahnen geheftet. Wir werden daran arbeiten und die Zeit bis Anfang August dafür nützen, wo es geht. – Danke sehr. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)
21.33
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Bitte schön, Herr Abgeordneter Lopatka, Sie gelangen als Nächster zu Wort.
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir hier in Österreich so einvernehmlich und so eindeutig positioniert sind, denn die momentane Entwicklung ist das Gegenteil von dem, was wir wollen. Das haben meine Vorredner auch schon angesprochen: Wir setzen uns für nukleare Abrüstung ein. – In Wirklichkeit passiert aber das Gegenteil.
Dieses Zeitfenster Ende der Achtzigerjahre: Als US-Präsident Ronald Reagan und der damalige Generalsekretär der KPdSU in der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, diesen Vertrag abgeschlossen haben, haben sie das gemacht, was Abgeordneter Schieder bezweifelt hat, als er meinte: Wenn Waffen einmal geschaffen sind, dann werden sie eingesetzt. – Dieser Vertrag hat wirklich das Gegenteil gezeigt. Es sind damals 856 atomare Raketen der Typen Pershing I und Pershing II und auf russischer Seite sogar 1 846 Raketen des Typs SS-20 verschrottet worden. (Beifall bei der ÖVP.)
Dieser Vertrag war für Europa ganz wichtig, weil die atomare Bedrohung immer als Instrument eingesetzt worden ist. Es war damals der SPD-Bundeskanzler in Deutschland, Helmut Schmidt, dem es gelungen ist, diese Spirale zu durchbrechen. Europa hat sich lange vielleicht in einer falschen Sicherheit gewogen. Es waren die USA, die – wahrscheinlich zurecht, weil Russland sehr, sehr oft diesen Vertrag verletzt hat – im Feb-
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