dass sich Glyphosatrückstände sogar in Babywindeln wiederfinden, und die Sorge ist, dass diese Stoffe durch den kindlichen Urin aus den Windeln herausgelöst und vom kindlichen Körper aufgenommen werden. Jetzt wissen wir, dass es mitunter auch Studien gibt, die besagen, dass dieses Pflanzenschutzmittel krebserregend ist. Auf französischem Boden werden nun strengere Regeln gefordert, es wird im Sinne der Kinder argumentiert.
Im Hinblick auf Österreich möchte ich die Frage stellen, ob Sie überhaupt über diese Situation Bescheid wissen. Ist Ihnen bekannt, dass diese Stoffe auch in Babywindeln enthalten sind, und was werden Sie dagegen unternehmen?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Minister.
Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Vielen Dank für Ihre Frage. – Grundsätzlich muss man, glaube ich, einmal betrachten, was der Rohstoff ist, der sich in den Babywindeln wiederfindet. Das ist in hohem Ausmaß Baumwolle, die nicht in Europa produziert wird. Ich glaube also, das fängt ganz stark im Bereich der Rohstoffprodukte an. Hier bin ich auch dafür – und die zuständige Bundesministerin Hartinger-Klein hat ja auch schon entsprechende Untersuchungen angekündigt –, dass wir das im Konsumentenschutzbereich wirklich zu 100 Prozent nachverfolgbar machen beziehungsweise auch dafür Sorge tragen, dass es zu keinen Rückständen in den Babyartikeln in Europa kommt.
Das ist ja nicht nur ein Problem, das wir in Österreich sehen, sondern das besteht genauso in ganz Europa und auch weltweit, aber die zuständige Bundesministerin Hartinger-Klein ist hier bereits tätig geworden, und im Rahmen ihrer Agenden im Bereich Konsumentenschutz werden hier mit Sicherheit auch weitere Schritte folgen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 8. Anfrage stellt Herr Abgeordneter Kassegger. – Bitte.
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Guten Morgen, Frau Bundesminister! Meine Frage beschäftigt sich mit dem Thema erneuerbare Energie.
Wir sind ja als Republik Österreich sehr gut unterwegs, sind ein Vorreiter, wenn es darum geht, den Anteil der erneuerbaren Energie am Gesamtaufkommen zu beurteilen; da sind wir sehr weit vorne. Zum Beispiel gewinnen wir im Strombereich schon jetzt bereits über 70 Prozent Energie aus erneuerbaren Energiequellen. Wir werden diesen Weg als Bundesregierung selbstverständlich intensiv fortsetzen. Das Ziel muss sein, den Anteil der fossilen Energieträger stark zurückzudrängen und irgendwann einmal am Ende des Tages gänzlich zu ersetzen. Das ist sowohl aus wirtschaftlichen Gründen als selbstverständlich auch aus Klimaschutzgründen sinnvoll.
Die Bundesregierung hat im Regierungsprogramm, in der #mission 2030 bereits klare strategische Ziele definiert. Jetzt geht es darum, das im Gesetz konkret herunterzubrechen.
Meine Frage lautet:
„Welche Schwerpunkte hat das zukünftige Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter. – Tatsächlich liegt es uns wirklich sehr am Herzen, dass wir in Österreich für den Ausbau der erneuerbaren Energien ein marktkonformes, ein wettbewerbsfähiges und vor allem auch ein innovationsfreundliches Fördersystem sicherstellen.
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