11.48

Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Mit Juli 2019 startet die Volksanwaltschaft in ihre achte Funktionsperiode, das ist das 42. Jahr der Volksanwaltschaft. Ich möchte auch als Obfrau des Volksanwaltschaftsausschusses hier noch einmal einen großen Dank an die drei scheidenden Volksanwälte, Frau Dr. Brinek, Dr. Fichtenbauer und Dr. Kräuter, aussprechen und mich für die hervorragende Arbeit, die Zusammenarbeit mit dem Parlament und auch die Zusammenarbeit mit den Bürgern bedanken, die der Volksanwaltschaft immer eine große Wertschätzung entgegengebracht haben.

In den letzten sechs Jahren hat sich diesbezüglich sehr viel verändert, es kamen neue Aufgaben dazu.

An dieser Stelle muss ich aber auch noch ein Wort zum Kollegen Zinggl sagen: Ich kann mich noch sehr daran gut erinnern, als wir im Jahr 2013 die neuen Volksanwälte angelobt haben – ich war damals auch schon Mitglied dieses Hauses –; und ich kann mich noch an die sehr undemokratische Art der Grünen in der Diskussion erinnern, als sie sehr untergriffig versucht haben, unseren Dr. Peter Fichtenbauer schlechtzureden. Und heute wird schon fast lamentiert, gejammert, weil es da einen Vorschlag aus dem Hauptausschuss gibt. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass das auch in der Diskussion zur Bestellung von Volksanwältin Stoisits so war, da war das überhaupt kein Thema – auch nicht bei den Grünen! Diesbezüglich fehlt mir auch ein bisschen das demokratische Verständnis dieser Fraktion. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich möchte hier jetzt noch meinem lieben Kollegen Dr. Walter Rosenkranz meine Hochachtung aussprechen und ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Wir sind ja schon seit dem Jahr 2008 gemeinsam hier im Hohen Haus.

Ich habe dich als Kollegen schätzen gelernt; wir haben schon vieles miteinander erlebt. Ich weiß, du bist ein hervorragender Jurist, du bist sehr empathisch – du wirst der Bevölkerung und auch den Bürgern, die zu dir in die Volksanwaltschaft kommen, ein guter Volksanwalt sein. Ich wünsche dir für diese Tätigkeit alles Gute.

Ich hoffe, wir bleiben auch weiterhin in Kontakt und du besuchst uns noch sehr oft, auch bei uns im Klub, und auch wenn du draußen in den Wahlkreisen bei den Besuchstagen bist, wird sich, glaube ich, jede Ortsgruppe und jeder Bezirk freuen, dich dort begrüßen zu dürfen.

Selbstverständlich werden wir auch den Vorschlag betreffend Herrn Amon und Herrn Achitz mitbeschließen, und ich freue mich wirklich auf die auch weiterhin gute Zusammenarbeit im Volksanwaltschaftsausschuss. – Alles Gute den drei neuen Volksanwälten! (Beifall bei der FPÖ.)

11.50

Präsidentin Doris Bures: Jetzt ist Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais zu Wort gemeldet. – Bitte.