LETZTES UPDATE: 31.05.2018; 04:17

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (1/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (17 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Strafprozeßordnung 1975, das Staatsanwaltschaftsgesetz und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden (Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Karl-Franzens-Universität Graz 

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung: Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018 (1/AUA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
22.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
23.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  
23.03.2018 Eingelangt aufgrund eines Beschlusses auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen gemäß § 40 Abs. 1 GOG, gefasst vom Justizausschuss  

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 3 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

3 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Reiter Guntbert, Mag. 8010 Graz 28.03.2018
Brigitte Parovszky, Mag. 12oo Wien 28.03.2018
Giersig Roland 1120 Wien 26.03.2018