LETZTES UPDATE: 19.07.2018; 22:00

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (1/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (17 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Strafprozeßordnung 1975, das Staatsanwaltschaftsgesetz und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden (Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Karl-Franzens-Universität Graz 

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung: Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018 (1/AUA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
22.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
23.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  
23.03.2018 Eingelangt aufgrund eines Beschlusses auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen gemäß § 40 Abs. 1 GOG, gefasst vom Justizausschuss  

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 3 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

3 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Reiter Guntbert, Mag. PLZ 8010 Ort Graz Datum 28.03.2018
Brigitte Parovszky, Mag. PLZ 12oo Ort Wien Datum 28.03.2018
Giersig Roland PLZ 1120 Ort Wien Datum 26.03.2018