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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXVI. GPMinisterialentwürfe 9/SN-11/ME

Datenschutz-Anpassungsgesetz – Bundeskanzleramt (9/SN-11/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundesarchivgesetz, das Bundesstatistikgesetz 2000, das Informationssicherheitsgesetz, das Künstler- Sozialversicherungsfondsgesetz, das Mediengesetz, das ORF-Gesetz, das Presseförderungsgesetz, das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013, das Bundesgesetz über die Einrichtung einer Dokumentations- und Informationsstelle für Sektenfragen, das Bundes-Jugendförderungsgesetz und das Familienzeitbonusgesetz geändert werden (Datenschutz-Anpassungsgesetz – Bundeskanzleramt)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Statistik Austria*Zentrale Dienste - Rechtsangelegenheiten

bezieht sich auf: Datenschutz-Anpassungsgesetz – Bundeskanzleramt (11/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
07.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.