LETZTES UPDATE: 09.03.2018; 02:32

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bildungsdokumentationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Schulpflichtgesetz 1985, das BIFIE-Gesetz 2008, das Hochschulgesetz 2005 und das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert werden (Datenschutz-Anpassungsgesetz Bildung)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Zentralausschuss beim BM f. Bildung für Bundeslehrer/-innen und Bundeserzieher/-innen an berufsbildenden Schulen und an Anstalten der Lehrer/-innen und der Erzieher/-innenbildung

bezieht sich auf: Datenschutz-Anpassungsgesetz Bildung (8/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
07.03.2018 Kein Einwand  

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Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.