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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXVI. GPMinisterialentwürfe 9/SN-27/ME

Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, Bankwesengesetz, Börsegesetz 2018, Devisengesetz 2004 (9/SN-27/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Bankwesengesetz, das Börsegesetz 2018, das Devisengesetz 2004, das E-Geldgesetz 2010, das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz, das Finanzkonglomerategesetz, das Finanzmarkt- Geldwäschegesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Nationalbankgesetz 1984, das Rechnungslegungs-Kontrollgesetz, das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das Sanktionengesetz 2010, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2018, das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz sowie das Zahlungsdienstegesetz 2018 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Österreichische Notariatskammer kammer@notar.or.at, Tel.: (01) 402 45 09

bezieht sich auf: Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, Bankwesengesetz u.a., Änderung (27/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
26.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
26.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.