LETZTES UPDATE: 20.07.2018; 00:35
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXVI. GPMinisterialentwürfe 4/SN-32/ME

Transparenzdatenbankgesetz 2012 (4/SN-32/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Transparenzdatenbankgesetz 2012 geändert wird (Datenschutzanpassung)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Amt der Kärntner Landesregierung*Abteilung 1 - Landesamtsdirektion, Verfassungsdienst

bezieht sich auf: Transparenzdatenbankgesetz 2012, Änderung (Datenschutzanpassung) (32/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
04.04.2018 Einlangen im Nationalrat  
04.04.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.