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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXVI. GPMinisterialentwürfe 4/SN-34/ME

Bundeshaushaltsgesetz 2013 (4/SN-34/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundeshaushaltsgesetz 2013 geändert wird

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): BM f. Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz*Verfassungsdienst sektion.v@bmvrdj.gv.at Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

bezieht sich auf: Bundeshaushaltsgesetz 2013, Änderung (34/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
09.04.2018 Einlangen im Nationalrat  
09.04.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.