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Seite '6/SN-26/ME (XXVI. GP) - Chemikaliengesetz 1996, Wasserrechtsgesetz 1959 und Abfallwirtschaftsgesetz 2002' teilen



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Chemikaliengesetz 1996, Wasserrechtsgesetz 1959 und Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (6/SN-26/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996, das Wasserrechtsgesetz 1959 und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Amt der Niederösterreichischen Landesregierung*Landesamtsdirektion/Recht post.lad1@noel.gv.at

bezieht sich auf: Chemikaliengesetz 1996, Wasserrechtsgesetz 1959 u.a., Änderung (26/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
18.04.2018 Einlangen im Nationalrat  
18.04.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.