LETZTES UPDATE: 20.07.2018; 00:58

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Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz betreffend die Bereinigung von vor dem 1. Jänner 2000 kundgemachten Bundesgesetzen und Verordnungen (Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz – 2. BRBG)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Vereinigung Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen im BSA

bezieht sich auf: Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz – 2. BRBG (42/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
29.05.2018 Einlangen im Nationalrat  
29.05.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP hat bereits 1 Person eine Zustimmungserklärung abgegeben.

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Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

1 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Wolfgang Eibner, Ing. PLZ 4040 Ort Linz Datum 01.06.2018