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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXVI. GPMinisterialentwürfe 580/SN-63/ME

Telekommunikationsgesetz 2003, Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz und Funker-Zeugnisgesetz 1998 (580/SN-63/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz und das Funker-Zeugnisgesetz 1998 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Bachschwell, Lucas

bezieht sich auf: Telekommunikationsgesetz 2003, Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz u.a., Änderung (63/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
01.08.2018 Einlangen im Nationalrat  
01.08.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.