Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 (9/SN-117/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird

Problematische Stellungnahme melden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Vorparlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des vorparlamentarischen Verfahrens
21.02.2019	Einlangen
21.02.2019	Inhaltliche Stellungnahme

Themen

Verkehr und Infrastruktur

Dokumente

Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version)
PDF

Stellungnahme von

BM f. Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz*Verfassungsdienst

Bezug zu

Bundesstraßen-Mautgesetz 2002, Änderung (117/ME)

EuroVoc

Straßenverkehr