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BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G (23/SN-127/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung errichtet und das BFA-Verfahrensgesetz, das Asylgesetz 2005 und das Grundversorgungsgesetz - Bund 2005 geändert werden (BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Rudi Anschober*Landesrat für Integration, Umwelt, Klima- und KonsumentInnenschutz LR.Anschober@ooe.gv.at

bezieht sich auf: BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G (127/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
12.04.2019 Einlangen im Nationalrat  
12.04.2019 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.