Suche

Seite '20/SN-144/ME (XXVI. GP) - Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und Führerscheingesetz' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und Führerscheingesetz (20/SN-144/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und das Führerscheingesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Österreichischer Gewerkschaftsbund oegb@oegb.at, Tel.: 534 44

bezieht sich auf: 32. StVO-Novelle, Führerscheingesetz, Änderung (144/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
23.05.2019 Einlangen im Nationalrat  
23.05.2019 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP hat bereits 1 Person eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

1 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Bauer Martin PLZ 1230 Ort Wien Datum 24.05.2019