Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz und KommAustria-Gesetz (98/SN-134/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird

Problematische Stellungnahme melden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Vorparlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des vorparlamentarischen Verfahrens
23.05.2019	Einlangen
23.05.2019	Inhaltliche Stellungnahme

Themen

Information und Medien

Dokumente

Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version)
PDF

Stellungnahme von

OSCE - Organization for Security and Co-operation in Europe*Office of the Representative on Freedom of the Media

Bezug zu

Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz; KommAustria-Gesetz, Änderung (134/ME)

EuroVoc

Internet