13.29

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Herr Präsident! Werte Frau Bundes­minister! Werter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zusehe­rinnen und Zuseher hier bei uns auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Im Ausschuss für Arbeit und Soziales haben wir den Tagesordnungspunkt Bericht über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion in den Jahren 2017 und 2018 sehr intensiv disku­tiert. Im Besonderen haben sich die Inspektoren die Lenkzeiten, die sogenannte Leih­arbeit und die Gefahren krebserregender Arbeitsstoffe im Detail angesehen.

Dabei haben sie festgestellt, dass es eine positive Entwicklung im Bereich der Ar­beitsunfälle in diesem Zeitraum gegeben hat. Weiters konnte festgestellt werden, dass es bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Arbeitskräfteüberlassungsfirmen, den sogenannten Leiharbeiterfirmen, nicht zu vermehrten Arbeitsunfällen gekommen ist. Besonders festzuhalten ist, dass das Bild, welches da nach außen getragen wird, nicht bestätigt werden konnte.

Alles in allem konnte eine maßgebliche Verbesserung festgestellt werden. Leider konn­ten die Ausschussmitglieder der SPÖ trotz des erfreulichen Berichtes kein gutes Haar an der Unternehmerschaft lassen. Sie stellen die Unternehmerschaft grundsätzlich un­ter den Generalverdacht, sich ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegenüber nicht ordentlich zu verhalten.

Wir, die ÖVP, sind der Ansicht, dass Beraten vor strafen eine sinnvolle präventive Maßnahme ist, und das zeigt auch dieser Bericht. Es wurde seitens der Arbeitsins­pektorate und der AUVA sehr viel Zeit in Beratungen investiert, und das Ergebnis ist durchaus positiv. Die Unternehmerinnen und Unternehmer haben die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Vorbeugung von Arbeitsunfällen gerne angenommen und diese auch umgesetzt, was in diesem Bericht auch bestätigt wurde.

Was mir persönlich in diesem Bericht fehlt, sind die genauen Zahlen der Bundesländer, wie zum Beispiel die Situation betreffend Arbeitsunfälle in Kärnten im Vergleich zu Vor­arlberg ausschaut. Des Weiteren würde es mich auch interessieren, wie oft ein Ar­beitsunfall wegen einer Unachtsamkeit eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin pas­siert. Aus der Praxis kann ich erzählen: Wenn ich zu meinen Mitarbeitern sage: Bitte nicht auf eine Bierkiste steigen, um von oben etwas herunterzuholen, sondern bitte die Leiter dafür verwenden!, dann wird das oft gerne aus Bequemlichkeit nicht gemacht.

Ein weiteres Beispiel aus der Gastronomie sei genannt. Es wird oft von den Unter­nehmerinnen und Unternehmern gebeten: Bitte bei der Arbeit keine offenen Schuhe oder gar Flipflops tragen!, aber auch da wird oft nicht zugehört und erst später wird festgestellt, dass ein Mitarbeiter nicht korrekt gekleidet am Arbeitsplatz erscheint. Wenn aber etwas passiert, dann ist meist der Unternehmer schuld und weniger oft wird an die Eigenverantwortung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter appelliert. (Zwischenruf des Abg. Silvan.)

Was mich besonders freut, ist, dass bei den Kontrollen der Lenkzeiten eine 20-prozen­tige Verbesserung festgestellt werden konnte. Die enge Zusammenarbeit zwischen den Arbeitsinspektoraten und den Verkehrsunternehmungen, zum Beispiel Eisenbah­nen, Straßenbahnen, Seilbahnen, Luftfahrt-, Schifffahrt-, Bus- und Transportunterneh­men zeigt, dass auch da durch Beraten vor strafen eine maßgebliche Verbesserung erzielt werden konnte. Die Sicherheitsvorschriften im Bereich Verkehr spielen eine zu wichtige Rolle, eine Zusammenarbeit beider Seiten ist da ganz wichtig und richtig.

Abschließend möchte ich sagen, Österreich zählt in der Europäischen Union zu den Ländern mit den besten Arbeitsbedingungen. Das liegt vor allem daran, dass Öster­reich über ein sehr gutes Sozialwesen verfügt. Arbeitslosenleistungen ebenso wie Krankengeld, bezahlter Mutterschutz und Elternkarenz schützen Menschen auch rund um die Erwerbsarbeit vor Ausgrenzung und Armut. (Abg. Keck: Wer hat das ge­macht?!) Das alles ermöglichen wir, die Unternehmerschaft in Österreich, gemeinsam mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Kollege Josef Muchitsch. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Abg. Schellhorn: So!)