16.18

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Ja, danke, Herr Präsident, das gibt es nicht immer, dass man vom Vorredner angekündigt wird.

Mir gefällt die Art und Weise, wie Sie (in Richtung Abg. Loacker) das diskutieren, nicht. (Abg. Loacker: Wie großzügig!) Das ist so ein bisschen süffisant, mit dem Senioren­lied, mit den Jungen, die bei uns nichts zu reden haben. – Ja, wir haben Gott sei Dank viele Junge. (Abg. Loacker: Aber sie reden nichts!) Wir stehen für ein generationen­übergreifendes Miteinander. Wir haben die Senioren, aber wir haben auch die Jugend hinter uns, und darauf kommt es an. Wir werden miteinander arbeiten. (Beifall bei der ÖVP.)

Es stört mich schon lange, dass das immer so diskutiert wird – hier, aber auch in ande­ren Bereichen, manchmal auch in den Medien –, dass man versucht, die Jungen ge­gen die Älteren auszuspielen, beziehungsweise es macht. Das ist ja nicht der richtige Weg. Wir brauchen die Jugend, wir brauchen die Älteren, und nur gemeinsam werden wir die Herausforderungen, die wir zu bewältigen haben, bewältigen.

Ich sage Ihnen auch eines, Herr Kollege, weil Sie sich darüber ein bisschen lustig ge­macht haben: Gott sei Dank werden wir älter, Gott sei Dank! Das ist die größte Errun­genschaft dieser Zeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Ribo.) Vor 100 Jahren hat man sich gar nicht vorstellen können, dass so viele Menschen so alt werden.

Wir vonseiten der ÖVP-Fraktion werden uns jedenfalls weiterhin dafür einsetzen, dass die ältere Generation in Würde und bei guter Lebensqualität alt werden kann. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ribo.)

Wir haben Gott sei Dank eine Alterssicherungskommission – Sie haben es ja schon angesprochen –, die gute Arbeit leistet, die wir ernst nehmen, und wir werden dann möglicherweise hören, was die Alterssicherungskommission zu Ihren und auch zu den anderen Anträgen, die heute da noch kommen, sagt.

Positiv ist – und das haben wir auch im Sozialausschuss diskutiert –: Ja, es stimmt, es ist da zu einem Fehler gekommen. Das kann auch passieren. Jeder, der arbeitet und der etwas Gutes erreicht, kann auch einmal einen Fehler machen, aber wir haben uns dazu durchgerungen – ohne die Stimmen der NEOS, es hat die SPÖ mitgestimmt, es haben die Grünen mitgestimmt, es haben die Freiheitlichen mitgestimmt –, einen Abän­derungsantrag einzubringen, und haben damit auch klargestellt, wie es im Bereich Ausgleichszulagenrecht weitergeht.

Wir haben dazu in den Seniorenorganisationen sehr viel Kritik bekommen. Ingrid Koro­sec, unsere Präsidentin, ist da sofort aktiv geworden, aber ich glaube, da ist es allen anderen Seniorenvertretern gleich ergangen. Da hat es Briefe, Anrufe gegeben, weil es nicht zu verstehen war, wieso es in diesem Bereich nur zu einer Erhöhung von 0,49 Euro kommt. Das war sicherlich nicht das Ziel.

Es geht um den sogenannten Ehegattenrichtsatz. Der Richtsatz wurde ab 1.1.2020 au­ßertourlich um 5,2 Prozent brutto erhöht. Man wollte dadurch sicherstellen, dass die betroffenen Ausgleichszulagenbezieher durch die gleichzeitig vorgesehene Streichung der Steuerbefreiung betreffend Ausgleichszulage keine Nettoeinkommenseinbußen er­leiden. Der Hintergrund dieser Regelung ist das Ziel, dass eben Ausgleichszulagenbe­zieherInnen und Personen mit gleich hoher Eigenpension künftig steuerlich gleichge­stellt werden.

Gemäß diesem Antrag ist der Richtsatz für das Kalenderjahr 2020 rückwirkend mit dem Faktor 1,036 zu vervielfachen. Durch diese Initiative konnte jetzt eine weitere Bruttoerhöhung um 3,6 Prozent erreicht werden. Da geht es eben um eine Gruppe der Ausgleichszulagenbezieher, die jetzt eine Nettoerhöhung von 35,92 Euro bekommen; und ich denke, das ist mehr als gerechtfertigt. Wir stehen dazu!

Sebastian Kurz und auch die Neue Volkspartei haben ganz klar gesagt: Wir wollen speziell die niedrigen Pensionen aufwerten! – Und das tun wir. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich sage es abschließend noch einmal: Wir brauchen die Jugend, wir brauchen aber auch die Seniorinnen und Senioren. Die Senioren sind ein wichtiger Faktor in der Ge­sellschaft. Ich schaue mir die Vereinbarkeit von Beruf und Familie an, ich schaue mir viele Bereiche in der Gesellschaft an: ohne Seniorinnen und Senioren, die da einen wichtigen Beitrag leisten, ginge es nicht.

Wir werden uns daher als Seniorenvertreter, aber auch als neue Österreichische Volkspartei weiterhin für die Interessen der älteren Generation einsetzen, die ganz ent­scheidend dazu beigetragen hat, dass Österreich heute eines der reichsten Länder dieser Welt ist und dass wir in Österreich trotz vieler Probleme, die es auch da und dort gibt – keine Frage –, die wir lösen werden, in sehr hohem Wohlstand leben; dafür gilt es vor allem auch die ältere Generation entsprechend wertzuschätzen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die Schülergruppe des Adalbert-Stifter-Gymnasiums in Linz recht herzlich begrüßen. Das ist die zweite Gruppe, die heute hier ist. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Shetty. – Bitte.