15.57

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schram­böck: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Werte Regierungsmitglieder! Kolleginnen und Kollegen! Aber vor allem: Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Die österreichi­sche Wirtschaft leidet, deshalb möchte ich als Wirtschaftsministerin die Gelegenheit nutzen, all jenen zu danken, die oft unsichtbar sind, die man nicht sieht, die im Hin­tergrund arbeiten. Es sind jene, die in den Betrieben die Produktionen aufrechterhalten, es sind jene, die die Lkw fahren, die unsere Güter bringen. Es sind jene, die in den Ge­schäften sind, damit wir Lebensmittel einkaufen können. Es sind jene, die die Logistik organisieren. Und es sind auch jene, die wir nicht sehen, nämlich in den Tausenden, Abertausenden klein- und mittelständischen Unternehmen, die dafür sorgen, dass es weitergeht, und die tagtäglich dafür sorgen, dass die Produktionsketten und auch die Unterstützungsketten für die österreichische Bevölkerung aufrechterhalten bleiben. – Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Abg. Amesbauer.)

Die österreichischen Unternehmen haben eine sehr schwierige Zeit. Es ist die schwie­rigste Zeit, die die meisten von ihnen jemals erlebt haben, und es ist die Frage, ob je­mand hier ist, der ihnen hilft.

Wir sind hier, um ihnen zu helfen und rasch zu helfen. Darum haben wir rasch dieses Paket im Ausmaß von 38 Milliarden Euro aufgelegt; 4 Milliarden Euro davon sind das Soforthilfepaket. Darüber hinaus gibt es noch Garantien, gibt es Steuerstundungen, gibt es ganz viele Möglichkeiten, entsprechend vorzugehen, etwa auch die Corona­kurzarbeit, individuell auf den einzelnen Betrieb zugeschnitten.

Diese 38 Milliarden Euro stellen wir zur Verfügung, weil wir wissen, dass es ernst ist, weil wir wissen, dass diese Lage schwierig ist und die Unternehmerinnen und Unter­nehmer und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter große, ganz große Sorgen haben. Darum gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, da zu unterstützen – nur eine im Rahmen der 38 Milliarden Euro ist der Härtefonds. Dieser Härtefonds ermöglicht es, dass all jene, für die die anderen Maßnahmen nicht greifen, die durch dieses Netz fal­len, unmittelbar Zahlungen bekommen.

Diese Zahlungen müssen weder versteuert werden, noch werden sie zurückgezahlt werden müssen. Mit diesem Härtefonds wird jenen geholfen, die besonders klein sind; das sind die österreichischen Kleinstunternehmen, vor allem Familienbetriebe, Einper­sonenunternehmen, Selbstständige, all jene, die leiden, weil es uns in Summe im Mo­ment wirtschaftlich nicht gut geht. Hierfür steht diese 1 Milliarde Euro unmittelbar zur Verfügung. Gerade in diesen Minuten sitzen die Teams zusammen und arbeiten daran, wie wir so rasch wie möglich dieses Geld, diese Mittel, diese Unterstützung zu diesen Unternehmen, zu diesen Kleinstunternehmen und EPUs bringen können. Es ist wichtig, dass es einfach ist, und es ist wichtig, dass es schnell ist. Darum arbeiten die Teams im Moment mit Hochdruck daran.

Es braucht auch Garantien, Unterstützung; wenn man zur Hausbank geht, wenn man Liquidität braucht, dann bedarf es dieser Unterstützung mit Garantien. Diese Garantien stehen jetzt schon zur Verfügung. Ich habe gerade mit dem AWS, das für die KMUs verantwortlich ist, gesprochen. Die Verantwortlichen dort sagen mir, innerhalb von 48 Stunden, in manchen Fällen innerhalb von 24 Stunden, sind sie in der Lage, diese Garantien zur Verfügung zu stellen. Es ist wichtig, dass wir schnell sind, es ist wichtig, dass wir unbürokratisch sind.

Es ist auch wichtig, dass wir auf jene Gruppen schauen, die uns unterstützen. Da sind mir die Lehrlinge ein wichtiges Anliegen: Da sind 100 000 Lehrlinge draußen, die in den Betrieben helfen, wo sie können. Mein großer Dank an diese Lehrlinge, mein gro­ßer Dank an euch, dass ihr da seid, dass ihr in der Lebensmittelproduktion mithelft, dass ihr im Lebensmittelhandel mithelft, dass ihr überall zur Stelle seid, wo ihr als jun­ge Menschen gebraucht werdet – herzlichen Dank an euch! (Beifall bei ÖVP und Grü­nen, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Bernhard.)

Wie unser Bundeskanzler bereits gesagt hat: „Koste es, was es wolle“ –, wir werden helfen, wir werden da sein. Dafür braucht es unterschiedliche Mittel und unterschiedli­che Möglichkeiten. Ich möchte die Unternehmerinnen und Unternehmer in Österreich auch nochmals daran erinnern, dass es eine einheitliche Hotline gibt. Es gibt eine Hotline für Unternehmer, die wir gemeinsam bei der Wirtschaftskammer eingerichtet haben. Da dürfen auch andere Unternehmer anrufen, es wird niemand abgewiesen. Es braucht aber natürlich unterschiedliche Organisationen, die auf den Bereich Garantien, auf den Bereich Kurzarbeit spezialisiert sind, die rasch, möglichst rasch, helfen.

Es ist wichtig, dass wir gemeinsam die richtigen Schritte setzen, dass wir unbürokra­tisch und rasch helfen und dass wir die Gelder zur Verfügung stellen. Ich kann Ihnen versichern: Diese Gelder stehen zur Verfügung. Sollte mehr gebraucht werden, werden wir an der Seite der Unternehmen und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen. Wir werden da sein. Wir werden helfen. Wir beginnen jetzt schon damit, es hat schon begonnen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

16.03

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Rudolf Anschober zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.