12.40

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Geschätzte Regierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ja, wir leben derzeit in außergewöhnlichen und äußerst schwierigen Zeiten. Vieles ist ungewiss, viele Fragen sind offen. Selbst Virologen wissen noch viel zu wenig über das Virus. Experten und Wissenschaftler forschen fieberhaft. Einen Impfstoff oder ein Medikament wird es womöglich erst in Monaten geben. Die Politik kann und darf aber nicht so lange warten; Politiker tragen nämlich Verantwortung und haben zu handeln – rasch und effizient, wie bei der Rettung oder bei der Feuerwehr. Wenn es um Menschenleben geht, macht es schon einen großen Unterschied, ob, wann und wie Erste Hilfe geleistet wird. Wenn es um das Schicksal so vieler Bürger unseres Landes geht, ist rasches Handeln einfach Pflicht. Unsere Regierung hat rasch gehandelt, und ich danke ihr dafür, allen voran unserem Bundeskanzler. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es hat sich erst vor wenigen Tagen wieder einmal gezeigt, welche Relevanz unserem vorbildhaften Handeln im Kampf gegen die Krise in Österreich international beige­mes­sen wird. Das souveräne CNN-Interview von Sebastian Kurz, von dem wir heute schon gehört haben, beweist einmal mehr, mit welchem Interesse und mit welcher Aufmerk­samkeit man weltweit die von unserer Bundesregierung getroffenen Maßnahmen verfolgt.

Weil eben immer Schweden als Beispiel herangezogen wird: Wir haben schon gehört, Schweden hat dreimal mehr Tote als Österreich (Abg. Belakowitsch: Hat ja auch mehr Einwohner! – Abg. Gabriela Schwarz: Pro Kopf, Frau Kollegin! Pro Kopf!), obwohl Schweden mehr als 51 Prozent Singlehaushalte hat. – Tun wir bitte nicht so, als wäre Schweden top! Schweden verzeichnet laut IMF genauso ungefähr minus 7 Prozent beim Wirtschaftswachstum. Also bitte hören wir auf, Schweden als Top­beispiel heranzuziehen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich kann Ihnen so viel sagen: Österreich wird als positives Beispiel für die richtigen Maßnahmen zum richtigen Zeitpunkt gesehen. Selbst Kanzlerin Angela Merkel hat erwähnt, dass Österreich stets einen Schritt vor Deutschland war. Wichtig ist es näm­lich, Menschenleben zu retten, zu schützen, Ruhe zu bewahren, chaotische Zustände zu vermeiden und die Ausbreitung des Virus so gut wie möglich zu verlangsamen – und das ist uns mit den getroffenen Maßnahmen gelungen. Die geringe Zahl an Neuinfektionen gibt uns da wirklich recht.

Ich danke hier auch allen Österreicherinnen und Österreichern, die uns dabei unter­stützt haben und so vieles auf sich nehmen, die Masken tragen, zu Ostern zu Hause geblieben sind und auch weiterhin zu Hause bleiben. Oberstes Ziel kann und muss die Gesundheit der ÖsterreicherInnen sein.

Ebenso geht es aber auch um die Funktion des Gesamtstaates und die wirtschaftliche Entwicklung. Die Fülle von Maßnahmen, die wir in den letzten Wochen getroffen haben, dient vor allem dem Ziel, soziale und wirtschaftliche Schäden so gut wie mög­lich zu vermeiden beziehungsweise zu minimieren. Das Instrument der Kurzarbeit möchte ich als Unternehmerin speziell erwähnen, weil es dabei ebenfalls um Verant­wortung geht. Die Maßnahmen wurden gut angenommen und sind auch erfolgreich. Wir konnten über 900 000 Arbeitsplätze durch Kurzarbeit sichern. Dieses Modell zur Bewältigung der aktuellen Coronakrise gilt europaweit als Vorbild. Ich danke auch den Mitarbeitern des AMS für ihren Einsatz. Von den Mitarbeitern, die leider gekündigt werden mussten, hat laut aktueller Information knapp die Hälfte eine Wiederein­stel­lungs­zusage der Unternehmer; die arbeiten also wirklich auch gut zusammen.

Viele dieser Entscheidungen sind nicht leichtfertig getroffen worden, sondern der jetzi­gen Krise und der aktuellen Situation geschuldet. In der Wirtschaft ist es wie in der Politik: Es sind Entscheidungen zu treffen, damit alle gut durch die Krise kommen. Ich glaube, dass keiner der hier Anwesenden behaupten kann, dass es für die Coronakrise ein Handbuch gibt, das wir einfach auspacken und in dem wir kurz einmal nach­schauen können, was wir machen sollen, daher sollten wir gemeinsam weiter für Österreich arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.44

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rainer Wimmer. – Bitte.