12.54
Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Die Coronakrise ist speziell auch für die Familien eine besonders schwere Zeit. Aufgrund der derzeitigen Situation müssen Eltern doppelte und dreifache Arbeit verrichten. Besonders Alleinerziehende und ökonomisch schlechtergestellte Familien leiden sehr unter der Krise. Es ist daher unsere Aufgabe, schnell zu helfen und die größten Härten abzufedern. Wir müssen Familien, die unverschuldet in eine schwierige Situation, in eine teils noch prekärere Situation gekommen sind, unterstützen.
Die Aufstockung des Familienhärtefonds wurde genauso wie die Ausweitung schon mehrmals genannt. Es ist auch wichtig, dass wir Familien mit Kindern, die eine Ausbildung oder ein Studium absolvieren, finanziell unter die Arme greifen. Mit dem vorliegenden Gesetz werden durch die Covid-Krise verursachte Nachteile bei der Gewährung der Familienbeihilfe kompensiert. Es wird Abhilfe geschaffen, wenn eine Berufsausbildung beziehungsweise ein Studium beeinträchtigt wird und eine Absolvierung innerhalb der für den Familienbeihilfenbezug maßgeblichen Dauer oder innerhalb der Altersgrenze nicht möglich ist. Das wird in vielen Fällen nicht möglich sein, denn, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir befinden uns in keinem normalen Zustand, und deshalb ist das – unter Anführungszeichen – „normale“ Studieren auch nicht möglich. Die Bibliotheken als wichtiger Lernort und als Ort der Materialbeschaffung sind geschlossen. Viele leben in engen Wohnverhältnissen und sind trotz Distancelearning einfach in ihrer Lernkapazität eingeschränkt.
Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation, was natürlich Ausnahmeregeln erfordert. Wir möchten daher den Druck auf viele junge Menschen und auf deren Familien reduzieren und die Familienbeihilfe natürlich weiterhin gewähren.
Wir haben heute schon viele weitere wichtige Punkte gehört. Es ergeben sich laufend neue Herausforderungen. Wir werden laufend aufmerksam sein müssen und wir werden laufend nachbessern müssen. Wir werden gemeinsam daran arbeiten, um einen guten Weg aus der Krise zu bereiten. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
12.57
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Norbert Sieber. – Bitte.