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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich, dass ich Sie zur 36. Sitzung des Nationalrates recht herzlich begrüßen darf. Ich begrüße die Medienvertreterinnen und Medienvertreter und vor allem unsere Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten. Die Sitzung ist eröffnet.

Ich darf vielleicht als Erklärung für die ZuseherInnen und auch für die MedienvertreterInnen nochmals darauf hinweisen, dass wir in der Präsidialsitzung vom 9. Juni vereinbart haben, dass wir im Vorfeld jeder Sitzung quasi entscheiden, wie wir die Sitzordnung nach Maßgabe der Empfehlungen gestalten. Wir haben uns diesmal dafür entschieden, den bisherigen Modus beizubehalten. Ich muss mich daher ganz herzlich vor allem bei jenen Damen und Herren Abgeordneten bedanken, die auf der Galerie sitzen und vielleicht nicht immer und überall die volle Übersicht haben, aber es ist, glaube ich, bei den letzten Malen sehr gut gegangen; es zeichnet sich hoffentlich ein Ende ab. Das Dachfoyer bleibt aber weiterhin für Sie geöffnet und steht Ihnen zur Verfügung, um die Sitzung verfolgen zu können.

Ich weiß, dass Sie als Medienvertreter großes Interesse daran haben, umfänglich berichten zu können, und es ist auch nicht in unserem Interesse, Sie diesbezüglich in irgendeiner Form einzuschränken, aber die Umstände bringen es mit sich, dass wir – insbesondere was die Fotografen betrifft – noch nicht jenen Zustand haben, den wir uns wünschen.

Ich darf unsere Damen und Herren Abgeordneten darum ersuchen – gerade was die Vorgaben der Gesundheitsbehörde betrifft –, dem Rechnung zu tragen und den Sicherheitsabstand einzuhalten. Desinfektionsmittel stehen zur Verfügung.

Die Abstimmungen über die Verhandlungsgegenstände finden daher – weil wir eben in dieser Form tagen – jeweils am Ende der Verhandlungen über alle Vorlagen eines Ausschusses statt.

Darüber hinaus kann die Sitzung vor der Abstimmung vom jeweiligen vorsitzführenden Präsidenten kurz unterbrochen werden, um festzustellen, dass die Abgeordneten alle im Saal anwesend sind.

Die Amtlichen Protokolle beziehungsweise die nicht verlesenen Teile der Amtlichen Protokolle der 32. Sitzung von 26. bis 29. Mai 2020, der 33., der 34. und der 35. Sitzung jeweils vom 29. Mai 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Für die heutige Sitzung ist Abgeordnete Cornelia Ecker als verhindert gemeldet.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. wird durch Bundesminister für Inneres Karl Nehammer, MSc vertreten.

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Ich darf bekannt geben, dass die Sitzung wie üblich von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird; von ORF III wird diese Sitzung bis 19.15 Uhr gesendet und anschließend wird sie in der TVthek kommentiert übertragen.