14.17

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Staatssekretärin! „Geld ist nicht alles“, hat mein Vorredner gesagt. Das ist natürlich richtig, aber in Zeiten, in denen es monatelang keine Möglichkeit gegeben hat, aufzutreten, keine Möglichkeit gegeben hat, zu arbeiten, es kein Einkommen, keinen Verdienst gegeben hat, aber die Kosten weitergelaufen sind, ist Geld nicht alles. Geld ist aber sehr viel: Geld zu haben kann Existenzen sichern, und Geld nicht zu haben, keine Unterstützung zu bekommen, kann Existenzen vernichten. Deshalb ist es natürlich sehr wichtig, dass wir uns einmal als Basis für alles andere auch im Bereich der Kultur, der Kulturschaffenden darum kümmern, dass weitergearbeitet werden kann und Existenzen mit den entsprechenden Unterstützungsmitteln gesichert werden können. Da ist es ganz wichtig, das Geld in die Hand zu nehmen und das Geld dorthin zu geben, wo es gebraucht wird; darum kommen wir nicht herum.

Wir diskutieren bei diesem Tagesordnungspunkt zwei Anträge, die meine Fraktion – unser Kultursprecher Thomas Drozda – eingebracht hat und bei denen es vor allem auch darum geht, einen wirklich umfassenden Rettungsschirm für den Kunst- und Kulturbereich zu spannen, und bei denen es auch darum geht, langfristig Perspektiven zu eröffnen und langfristig Sicherheit zu bieten.

Das Problem der bisherigen Maßnahmen im Kunst- und Kulturbereich ist – wie auch in den anderen Bereichen –, dass die Maßnahmen, die Unterstützungsprojekte zu langsam kommen, dass das Geld nicht ankommt und dass es ein sehr großer bürokratischer Aufwand ist, mit dem man sich herumschlagen muss.

Wir haben vorhin einen weiteren Fonds diskutiert – wir beschließen das erst –, um in diesem Bereich unterstützend tätig sein zu können, um Überbrückungshilfe bieten zu können. Das ist wichtig. Frau Staatssekretärin, Sie sind noch nicht sehr lange in Ihrem Amt und ich möchte gar nicht Ihr persönliches Bemühen missachten oder hintanstellen, aber: Es ist einfach mehr notwendig! Es sind umfassendere und langfristigere Maßnahmen notwendig, um den entstandenen Verdienstentgang zu kompensieren, um den Fortbestand von unseren so wichtigen Kulturinstitutionen und -unternehmen sicherzustellen, um diesen zu helfen.

Wir brauchen mehr: Wir brauchen einen richtigen Wiederaufbauplan, ein langfristiges Investitionsprogramm. In unserem Antrag sprechen wir von 1 Milliarde Euro, die wir im Zeitraum von drei Jahren in die Hand nehmen sollten, um in diesem Bereich wirklich ein langfristiges und wirksames Investitionsprogramm auf die Beine stellen zu können (Beifall bei der SPÖ), denn, sehr geehrte Damen und Herren, es geht tatsächlich um die Existenz unseres Landes als Kunst- und Kulturland und es geht auch darum, die Existenz unserer Kreativen sicherzustellen. (Beifall bei der SPÖ.)

14.20

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hans Stefan Hintner. – Bitte, Herr Abgeordneter.