21.04

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Frau Kollegin, ich muss mich entschuldigen: Ihre Rede war mir jetzt deutlich zu philosophisch. Ich habe dem nicht ganz folgen können, was Sie jetzt mitteilen wollten. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Werten Sie nicht, bewerten Sie nicht? Was ist atypisch beschäftigt und was nicht? – Machen wir es ganz einfach: Ich weiß, in der Coronazeit war es nicht so leicht, diese persönlichen Gespräche zu haben, aber - - (Abg. Hörl: Jeder muss seine Grenzen kennen!) – Danke, Kollege Hörl, für diesen produktiven Beitrag zu den Grenzen.

Was heißt: Werten wir nicht und bewerten wir nicht? Wir alle haben während dieser Zeit, in dieser Coronakrise weniger persönliche Kontakte gehabt, weniger Menschen persönlich kennengelernt. In dieser Zeit aber, in der wir doch Rückmeldungen bekommen haben, egal ob es per E-Mail, telefonisch, beim Einkaufen im Supermarkt oder bei persönlichen Gesprächen war, hat es Menschen gegeben, die in ganz schwierigen Zeiten für uns da waren, und ganz viele dieser Menschen waren in klassischen, typischen Frauenberufen, hinsichtlich derer wir jetzt nicht werten sollen, etwa jene, die im Supermarkt gestanden sind. Das sind doch Eindrücke und Bilder von Menschen, die wir alle haben – etwa wenn wir daran denken, wie wir in den ersten Tagen in den Supermarkt gegangen sind, wo alle Angst gehabt und sich gefragt haben: Habe ich eine Maske auf, ja oder nein? Ist die Maske vorhanden oder nicht? – Da waren Frauen, die in schwierigsten Situationen für uns alle da waren: im Pflegebereich, in den Gesundheitsberufen. Das alles waren Menschen, die für uns da waren.

Der Punkt ist eben: Bei alldem, was wir politisch miteinander gestalten, geht es um Schicksale von Menschen. Da geht es eben um die Mutter, die daheimsitzt, die selber vielleicht den Job verloren hat, und der Tochter, mit der sie Hausaufgaben macht, Zuversicht geben muss, Mut machen möchte, für sie da sein möchte und selbst nicht weiß, wie es weitergeht.

Frau Ministerin, das ist mein größter Kritikpunkt, bei allen unterschiedlichen Positionen: In dieser Zeit der Krise habe ich von Ihnen als Frauenministerin nie gehört, dass Sie irgendwann einmal aufgestanden wären und genau für diese Menschen Partei ergriffen hätten (Beifall bei der SPÖ), dass Sie gesagt hätten: Schöne Worte, irgendwelche Kalendersprüche allein – das kann es doch nicht sein!

Ich meine, Sebastian Kurz hat sich im letzten Budget seine Repräsentationsausgaben vervierfacht. Der hat viermal so viel Geld zum Verjubeln, das war wichtig für Sebastian Kurz. (Abg. Schellhorn: Dafür ist er immer Holzklasse geflogen!) Dann stehen Sie als Frauenministerin da, verteidigen es und sagen: Das ist eh super, Sebastian, hast halt 2 Millionen Euro zur Verfügung, werde glücklich damit! – Und gleichzeitig heißt es für arbeitslose Menschen, für Frauen, die ihren Job verloren haben: Na ja, einmal 450 Euro werden wohl reichen!

Wissen Sie, was ich meine? Es wäre doch Ihr Job, zu sagen: Da gibt es Frauen, die jetzt nicht wissen, wie es weitergeht. Kämpfen wir dafür, dass die einen Job bekommen! Kämpfen wir dafür, dass es – Wertung hin, Wertung her – eine gute, faire Bezahlung gibt! Man könnte als Lehre aus der Krise auch sagen: Wir wollen, dass alle Menschen, die Vollzeit in Österreich arbeiten, auch gut davon leben können! Da gibt es doch jede Menge Ableitungen. All diese Fragen aber, die wir miteinander diskutieren, haben wir von der Frauenministerin nie gehört. Sie haben sich da nicht zu Wort gemeldet.

Das wäre die Einladung, dass Sie die Rolle als Frauenministerin wirklich auch intensiver wahrnehmen, offensiver wahrnehmen. Ich weiß, dass das in der ÖVP schwer ist, ich weiß, dass das im Rahmen der Messagecontrol nicht erlaubt wird, aber dieser Mut, dieser erste Schritt beginnt ja in der eigenen Partei. Die Tiroler Kollegen in der ÖVP können davon ja einiges berichten. Es wäre also wichtig, dass Sie sozusagen auch in den eigenen Reihen einmal aufstehen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

21.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Großbauer ist zu Wort gemeldet. – Bitte.