11.07

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich muss auch sagen, dass ich schon – auch ich habe Kollegen Kaniak sehr genau zugehört – diesen inhaltlichen Zusammenhang sehe, und ich würde mich auch den Ausführungen von Kollegen Scherak anschließen.

Abgesehen davon, was bis jetzt gesagt wurde, möchte ich aber schon auch einwenden, dass es natürlich auch so etwas wie eine Übung im Haus gibt. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen: Wir haben gestern unter Punkt 22 der Tagesordnung „Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 593/A(E) der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ein starkes Zeichen gegen Hassverbrechen und Diskriminierung von LGBTIQ-Personen setzen“ diskutiert, und die ÖVP hat einen Antrag eingebracht, der sich mit der innenpolitischen Situation der Vereinigten Staaten beschäftigt. (Abg. Wöginger: Rassismus, nicht?!) Dieser Antrag hat wahrscheinlich noch weniger als der heutige Antrag des Kollegen Kaniak mit dem Thema zu tun. (Abg. Martin Graf: Überall gibt es OMV-Tankstellen! In jeder Kommune!)

Ich finde die Wertung, die Sie hier machen, nicht fair und eigentlich auch nicht der Usance dieses Hauses entsprechend, und deshalb würde ich Sie dringend ersuchen, diesen Antrag so zuzulassen. (Beifall bei SPÖ, FPÖ und NEOS.)

11.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Gibt es noch eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung? – Kollege Schnedlitz, bitte.