13.08

Abgeordnete Mag. Verena Nussbaum (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Herr Pflegeminister, auch ich werde meine Rede auf Demenz und Pflege ausrichten. Wir werden immer älter, und daher steigt auch die Wahrscheinlichkeit einer Demenzerkrankung. Demenz ist ein Oberbegriff für über 50 verschiedene Krankheitsformen, die alle sehr unterschiedlich verlaufen können. Genauso vielfältig wie der Verlauf der Demenzerkrankungen sind auch die Ursachen, aber allen gemeinsam ist eine intensive Betreuung und Pflege. Aus diesem Grund müssen wir jetzt dafür sorgen, dass unsere Angehörigen gut versorgt werden. Die Angehörigenstudie des Sozialministeriums hat hervorgebracht, dass gerade die Pflege von Menschen mit Demenz für die Angehörigen besonders belastend ist. Gerade jetzt in der Coronakrise haben wir das Problem, dass die Unterstützung der Familien, der Angehörigen durch Bekannte oder den Freundeskreis kaum möglich ist, und daher brauchen wir professionelle Lösungen – besser gestern als heute. (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Pflegeminister, Sie haben erst kürzlich eine Pflegereform angekündigt, und auch im Regierungsprogramm ist eine österreichweite Demenzstrategie vorgesehen. Die Betroffenen können aber nicht mehr länger warten.

Im Ausschuss wurde eine Ausschussfeststellung getroffen, in der von einer Taskforce Pflege die Rede ist. Ich habe schon in meiner Wortmeldung im Rahmen der Plenarsitzung im April darauf hingewiesen, dass unser Pflegesystem auf extrem wackeligen Beinen steht und wir eine schnelle und passende Lösung brauchen. Unter einer Taskforce verstehe ich eine Truppe, die schnell arbeitet und schaut, dass rasch eine Umsetzung passiert. Offensichtlich geht es aber wieder nur um eine andere Formulierung für Arbeitsgruppe, denn es heißt, die Taskforce soll diskutieren, prüfen und bewerten. Ich glaube, wir sollten endlich zu einer Umsetzung kommen, Herr Minister. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir brauchen endlich einheitliche Regelungen und einen bundesweiten Pflegefonds. Bitte erfüllen Sie Ihr Pflegeministerium mit Leben und werden Sie aktiv! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.11

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Michael Hammer. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.