19.39

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Ministerinnen! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde jetzt vieles diskutiert, sehr viel Positives gesagt, auch einiges Kritisches, aber ich denke doch, es steht außer Frage, dass wir eines der größten Familienpakete beschließen, was speziell in dieser schwierigen Zeit dringend notwendig ist, und ich meine, wir sollten das auch anerkennen.

Wir setzen damit – wurde doch vorhin ein Antrag eingebracht, gegen Kinderarmut anzukämpfen – auch einen wichtigen Akzent gegen Kinderarmut, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich habe den Antrag nur kurz überfliegen können, er ist ja gerade erst verteilt worden, aber ich habe gesehen, dass da viele Punkte drinnen sind, die ich und wir vonseiten der ÖVP-Fraktion – einiges davon steht sogar im Regierungsprogramm – durchaus mittragen: Ausbau der Therapieplätze, Ausbau der Schulsozialarbeit zum Beispiel und vieles mehr. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Ich habe jetzt nicht die Zeit, auf das alles einzugehen. Wir werden ja, Frau Kollegin Heinisch-Hosek, auch noch im Familienausschuss die Möglichkeit haben, zu diskutieren, und ich freue mich schon darauf.

Tatsache ist, wir beschließen 40 Millionen Euro mehr für den Familienhärtefonds. Ich möchte mich bei der Frau Bundesministerin bedanken, denn sie hat die Anfangsschwierigkeiten erkannt, hat sofort die IT ausgebaut, hat die Informationen verbessert, und das Geld ist ausbezahlt, das Geld ist bei den Familien, und es kommen weitere Anträge. Daher: Danke, Frau Bundesministerin, für alle deine Initiativen für die Familien in Österreich! (Beifall bei der ÖVP.)

Die Investitionsprämie wurde ja schon mehrmals erwähnt, Frau Bundesministerin Schramböck, das ist ganz wichtig für die klein- und mittelständische Wirtschaft. Ich möchte da noch etwas anfügen: Gerade bei der klein- und mittelständischen Wirtschaft finden wir familienfreundliche Arbeitsplätze. Wir sehen das immer bei den Ehrungen, bei den Auszeichnungen familienfreundlicher Betriebe. Gerade dort achtet man besonders darauf, Beruf und Familie vereinbar zu machen, und daher ist das ganz, ganz wichtig.

Über die Anhebung der Zuverdienstgrenze für Studierende wurde schon viel gesagt, und dazu wird auch unsere Jugendsprecherin noch einiges sagen. Ich finde es wichtig, dass Studierende auch einen Praxisbezug haben, wir haben ja das Praxissemester. Ich glaube daher, dass das eine wichtige Maßnahme ist und Leistung letztlich auch honoriert wird.

Auch der Kinderbonus und die Coronaarbeitsstiftung sind wichtige Maßnahmen für unsere Familien. Wir brauchen circa 100 000 Arbeitsplätze im Gesundheitsbereich, auch das wird viele Chancen für Frauen bringen und wird auch die Arbeitssituation in den Familien verbessern, denn Pflegeleistungen sind auch immer große Belastungen für die Familien.

Frau Bundesministerin, ich danke dir für die gute Zusammenarbeit mit dem Parlament, und ich danke dir auch dafür, dass du immer ein offenes Ohr hast, wenn es darum geht, Maßnahmen, Förderungen, Unterstützungen für Familien auf Schiene zu bringen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

19.42

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Claudia Plakolm. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.